Habecks bizarre Tech-Kritik: Wirtschaftsminister sieht Parallelen zwischen Silicon Valley und kommunistischem China

In einer bemerkenswerten Entgleisung hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei einem Wahlkampfauftritt in Göttingen die Tech-Milliardäre Elon Musk und Mark Zuckerberg mit dem autoritären Regime in China verglichen. Der grüne Kanzlerkandidat, dessen Partei in aktuellen Umfragen bei mageren 15 Prozent dümpelt, scheint damit einen neuen Tiefpunkt in seiner zunehmend verzweifelten Wahlkampagne erreicht zu haben.

Populistische Attacken statt sachlicher Politik

In einer Inszenierung, die mehr an ein Popkonzert als an eine seriöse politische Veranstaltung erinnerte, versuchte sich Habeck als selbsternannter "Underdog" zu präsentieren. Dabei bediente er sich einer Rhetorik, die man eher von linksideologischen Systemkritikern erwarten würde: Er bezeichnete die erfolgreichen Unternehmer als Vertreter eines "bullyhaften, autoritären Technologie-Kapitalismus" - eine Wortwahl, die mehr über Habecks eigenes Demokratieverständnis aussagt als über die kritisierten Unternehmer.

Fragwürdige Gleichsetzung mit kommunistischem Regime

Besonders irritierend war Habecks Versuch, eine Parallele zwischen den demokratisch legitimierten USA und dem autoritären China zu ziehen. In seiner verdrehten Logik stellte er die unternehmerische Freiheit erfolgreicher Tech-Pioniere auf eine Stufe mit der Unterdrückungsmaschinerie der Kommunistischen Partei Chinas. Diese absurde Gleichsetzung offenbart ein gefährlich simplifiziertes Weltbild.

Wirtschaftspolitische Luftschlösser

Statt sich mit den realen Problemen der deutschen Wirtschaft zu befassen - etwa den explodierenden Energiekosten, die unter seiner Führung neue Höchststände erreicht haben - verlor sich Habeck in vagen Versprechungen über steuerliche Anreize und Zukunftstechnologien. Bezeichnenderweise vermied er es tunlichst, die dramatisch gestiegenen Energiepreise zu thematisieren, die unter seiner Ägide viele mittelständische Unternehmen an den Rand des Ruins getrieben haben.

"Das ist nicht der deutsche Weg, das ist nicht der europäische Weg", verkündete Habeck mit gewohntem Pathos - dabei scheint er zu vergessen, dass gerade seine Politik Deutschland zunehmend ins wirtschaftliche Abseits manövriert.

Grüne Erfolgsgeschichten fernab der Realität

Am Ende seiner Rede prahlte der Minister noch mit angeblichen Erfolgen beim Ausbau erneuerbarer Energien, die mittlerweile 60 Prozent der Stromerzeugung ausmachen sollen. Was er dabei geflissentlich verschwieg: Die damit verbundenen massiven Kostensteigerungen für Verbraucher und Industrie, die längst zu einer ernsten Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland geworden sind.

Dieser Wahlkampfauftritt zeigt einmal mehr, wie weit sich die grüne Politik von den realen Sorgen und Nöten der Bürger und Unternehmen entfernt hat. Statt konstruktiver Lösungsvorschläge präsentierte Habeck eine Mixtur aus populistischer Kapitalismuskritik und realitätsfernen Zukunftsversprechen - ein weiterer Beleg dafür, dass die Grünen in der Wirtschaftspolitik hoffnungslos überfordert sind.