Deutschland braucht endlich einen digitalen Schutzschild – Dobrindt macht in Israel Nägel mit Köpfen

Während die Ampel-Koalition jahrelang nur geredet und debattiert hat, zeigt Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) nun, wie echte Sicherheitspolitik aussieht. Bei seinem Israel-Besuch präsentierte er einen ambitionierten Fünf-Punkte-Plan für einen deutschen "Cyber Dome" – ein digitales Schutzschild, das Deutschland dringender braucht denn je. Es ist bezeichnend, dass wir erst nach Israel schauen müssen, um zu verstehen, wie moderne Verteidigung im 21. Jahrhundert funktioniert.

Von den Besten lernen statt ideologische Scheuklappen

Israel hat vorgemacht, wie man sich effektiv gegen moderne Bedrohungen schützt. Während des jüngsten Konflikts mit dem Iran konnte das Land einen Großteil der anfliegenden Drohnen und ballistischen Raketen abfangen. Die Zivilbevölkerung wurde rechtzeitig per Handy-Alarm gewarnt und konnte sich in Schutzbunkern in Sicherheit bringen. Ein System, von dem Deutschland nur träumen kann – noch.

Dobrindts Plan umfasst konkrete Maßnahmen: Ein deutsch-israelisches Zentrum für Cyberforschung, verstärkte Zusammenarbeit der Nachrichtendienste, Ausbau der Drohnenabwehr und modernisierte Warnsysteme. Das sind keine hohlen Phrasen, sondern handfeste Schritte zur Verbesserung unserer Sicherheitslage.

Röttgen spricht Klartext über gescheiterte Außenpolitik

Erfrischend deutlich wird auch CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen, der die deutsche Nahostpolitik der letzten Jahre als "gescheitert" bezeichnet. Seine Analyse trifft ins Schwarze: Deutschland verwechsle Außenpolitik permanent mit der Diskussion rechtlicher oder ethischer Fragen. Mit völkerrechtlichen Bewertungen übe man keinen Einfluss aus.

"Wo ist eigentlich die deutsche Außenpolitik, die auf das Verhalten der Akteure in der Region Einfluss nimmt – in unserem Interesse und nach unseren Vorstellungen? Das findet gar nicht statt."

Diese schonungslose Bestandsaufnahme zeigt, wie sehr Deutschland unter der ideologisch verblendeten Politik der vergangenen Jahre gelitten hat. Statt realpolitisch zu handeln, verlor man sich in moralischen Debatten und völkerrechtlichen Spitzfindigkeiten.

Sicherheit geht vor Weltrettungsfantasien

Besonders wohltuend ist Röttgens klare Absage an die Größenwahnsvorstellungen aus Brüssel. Die EU solle erst einmal Sicherheit in Europa gewährleisten können, bevor sie von globalen Ambitionen träume. Eine strategische Überdehnung könne sich Europa schlicht nicht leisten.

Diese Rückbesinnung auf das Wesentliche ist überfällig. Während die Ampel-Regierung Milliarden für ideologische Projekte verpulvert und gleichzeitig wichtige EU-Fördergelder verfallen lässt – wie die verpassten 5,31 Milliarden Euro zeigen –, konzentriert sich die Union endlich wieder auf die Kernaufgaben des Staates: Sicherheit und Schutz der Bürger.

Die geistige Wende ist überfällig

Röttgen fordert zu Recht nicht nur materielle Aufrüstung, sondern auch eine "geistige, strategische Kultur" der Wehrhaftigkeit. Diese könne sich nur entwickeln, wenn die politische Führung sie vorlebe. Ein deutlicher Seitenhieb auf die pazifistische Traumtänzerei der vergangenen Jahre.

Deutschland steht an einem Wendepunkt. Die naive Vorstellung, man könne sich mit Appeasement und moralischen Appellen durch eine zunehmend gefährliche Welt lavieren, ist endgültig gescheitert. Es braucht jetzt Politiker wie Dobrindt, die handeln statt zu schwadronieren, und Klardenker wie Röttgen, die unbequeme Wahrheiten aussprechen.

Der "Cyber Dome" ist mehr als nur ein technisches Projekt – er symbolisiert einen überfälligen Paradigmenwechsel in der deutschen Sicherheitspolitik. Weg von der ideologischen Verblendung, hin zu pragmatischem Handeln. Israel zeigt uns den Weg. Es wird Zeit, dass wir ihn gehen.