Demokratie-Farce in Rumänien: EU und NATO setzen erneut auf Manipulation

Die politische Situation in Rumänien spitzt sich dramatisch zu. Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am vergangenen Sonntag errang der EU- und NATO-kritische Kandidat George Simion einen überwältigenden Sieg mit 41 Prozent der Stimmen. Der zweitplatzierte Bukarester Bürgermeister Nicusor Dan kam mit nur 20 Prozent nicht einmal auf die Hälfte der Stimmen.

Geschichte wiederholt sich: Erneute Wahlmanipulation droht

Dieser deutliche Wahlsieg erinnert fatal an die Ereignisse vom November 2024, als der ebenfalls EU-kritische Kandidat Calin Georgescu die erste Wahlrunde mit 23 Prozent für sich entscheiden konnte. Was danach folgte, war ein beispielloser Skandal: Auf massiven Druck aus Brüssel und Washington annullierte das rumänische Verfassungsgericht die Wahl unter dem fadenscheinigen Vorwand einer angeblich von Russland finanzierten TikTok-Kampagne.

Die Wahrheit kommt ans Licht

Später stellte sich heraus, dass die besagte Kampagne tatsächlich von der EU-freundlichen liberalkonservativen Partei PNL finanziert wurde - aus rein wahltaktischen Gründen. Doch diese Enthüllung änderte nichts mehr an der Entscheidung. Georgescu wurde kurzerhand die erneute Kandidatur untersagt.

NATO bricht eigene Verträge

Besonders brisant ist der Hintergrund dieser politischen Farce: Rumänien spielt eine zentrale Rolle in der NATO-Strategie. Derzeit entsteht dort die größte NATO-Basis Europas für 10.000 Soldaten. Was dabei geflissentlich verschwiegen wird: Diese dauerhafte Stationierung verstößt eindeutig gegen die NATO-Russland-Grundakte von 1997, die genau solche Truppenstationierungen in den neuen NATO-Mitgliedsstaaten untersagt.

Neue Manipulationsversuche zeichnen sich ab

Nun verdichten sich die Anzeichen, dass auch dieser Wahlsieg nicht akzeptiert werden soll. Ende April wurden bereits Ermittlungen gegen Simions Partei wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Wahlkampffinanzierung eingeleitet. Ein durchsichtiges Manöver, das stark an die Ereignisse vom November erinnert.

Das Volk lässt sich nicht mehr täuschen

Die zunehmende Unterstützung für EU-kritische Kandidaten zeigt deutlich: Die Rumänen haben die Nase voll von der Bevormundung durch Brüssel. Der Stimmenanteil für Simion ist mit 41 Prozent fast doppelt so hoch wie der von Georgescu im November. Ein deutliches Signal, dass sich die Menschen nicht länger für dumm verkaufen lassen wollen.

Die entscheidende Stichwahl ist für den 18. Mai angesetzt. Es bleibt abzuwarten, welche Tricks sich die selbsternannten Demokratie-Wächter in Brüssel und Washington diesmal einfallen lassen werden, um den Willen des rumänischen Volkes zu missachten.

Die kommenden Wochen werden zeigen, ob in Rumänien noch echte demokratische Prinzipien gelten oder ob das Land endgültig zum Spielball fremder Interessen verkommt. Die Zeichen stehen jedenfalls auf Sturm.