Biden-Skandal: Mitarbeiter fälschten Präsidenten-Unterschrift auf Begnadigungen

Was für ein unglaublicher Vorgang am Ende der Biden-Präsidentschaft! Der ehemalige US-Präsident Joe Biden hat in einem Interview mit der New York Times zugegeben, dass er nicht alle Begnadigungen persönlich unterzeichnet habe. Stattdessen hätten seine Mitarbeiter ein sogenanntes "Autopen"-Gerät verwendet, um seine Unterschrift maschinell zu reproduzieren. Diese Enthüllung wirft fundamentale Fragen über die Legitimität der Begnadigungen und die tatsächliche Handlungsfähigkeit Bidens in seinen letzten Amtstagen auf.

Die erschreckenden Details des Unterschriften-Skandals

Biden verteidigte die Praxis mit den Worten: "Ich habe jede Entscheidung getroffen." Zur Rechtfertigung des Autopen-Einsatzes fügte er hinzu: "Wir sprechen hier über eine ganze Menge Menschen." Doch E-Mails, die vom Nationalarchiv freigegeben wurden, zeichnen ein anderes Bild: Nicht Biden selbst, sondern sein damaliger Stabschef Jeff Zients genehmigte den Einsatz des automatischen Unterschriftengeräts.

In einer E-Mail schrieb Zients: "Ich genehmige die Verwendung des Autopens für die Ausführung aller folgenden Begnadigungen." Die ehemalige Stabssekretärin des Weißen Hauses, Stefanie Feldman, verwaltete den Prozess. Sie ließ die Begnadigungsdokumente durch das Gerät laufen und erhielt angeblich "Notizen", die behaupteten, Biden hätte diese genehmigt.

Trump-Administration leitet Untersuchungen ein

Die Trump-Regierung, das Justizministerium und der Kongress haben bereits separate Untersuchungen zur Legitimität dieser Begnadigungen eingeleitet. Einige Experten argumentieren, dass die Begnadigungen ungültig seien, da sie nie physisch von Biden unterzeichnet wurden. Dies könnte weitreichende juristische Konsequenzen haben und möglicherweise zur Aufhebung zahlreicher Begnadigungen führen.

"Sie sind Lügner. Sie wissen es. Sie wissen es mit Sicherheit", behauptete Biden in seiner typisch konfusen Art, als er auf Bedenken angesprochen wurde, er sei handlungsunfähig gewesen und seine Mitarbeiter hätten das Autopen missbraucht.

Präventive Familien-Begnadigungen und Rachsucht-Vorwürfe

Besonders brisant: Biden verteidigte auch die präventiven Begnadigungen für seine Familienmitglieder. Ohne Beweise vorzulegen, behauptete er, Trump würde rachsüchtige Strafverfolgungen gegen sie einleiten. "Ich weiß, wie rachsüchtig er ist. Ich meine, jeder weiß, wie rachsüchtig er ist", erklärte Biden und fügte hinzu: "Meine Familie hat nichts Unrechtes getan."

Diese Aussage wirkt besonders zynisch angesichts der zahlreichen Skandale um Hunter Biden und die dubiosen Geschäfte der Biden-Familie. Die präventiven Begnadigungen erwecken eher den Eindruck, als wolle Biden mögliche Straftaten seiner Familie vertuschen, bevor diese überhaupt untersucht werden können.

Das Ausmaß der Biden-Begnadigungen

Insgesamt hat Biden 1.500 Strafen umgewandelt und 39 Personen begnadigt. Zusätzlich hob er die Urteile von fast 2.500 Insassen auf, die wegen Crack-Kokain-Delikten verurteilt worden waren. Die schiere Anzahl dieser Begnadigungen wirft die Frage auf, ob Biden überhaupt in der Lage war, jeden einzelnen Fall angemessen zu prüfen - oder ob hier ein automatisierter Prozess ohne ausreichende Kontrolle ablief.

Ein Abgang ohne Würde

Dieser Skandal ist symptomatisch für die gesamte Biden-Präsidentschaft: Ein offensichtlich überforderter Präsident, dessen Mitarbeiter zunehmend die Kontrolle übernahmen. Die Tatsache, dass selbst bei so wichtigen Akten wie Begnadigungen eine Maschine die Unterschrift des Präsidenten fälschte, während unklar bleibt, wer tatsächlich die Entscheidungen traf, ist ein Armutszeugnis für die amerikanische Demokratie.

Die Enthüllungen bestätigen, was viele Beobachter schon lange vermuteten: Biden war in seinen letzten Amtsmonaten kaum mehr als eine Marionette seiner Mitarbeiter. Die Verwendung des Autopens für derart wichtige Dokumente wirft fundamentale verfassungsrechtliche Fragen auf. Wenn der Präsident seine Unterschrift nicht mehr selbst leistet, wer regiert dann tatsächlich das Land?

Es bleibt abzuwarten, welche juristischen Konsequenzen dieser Skandal haben wird. Eines ist jedoch sicher: Die Biden-Administration hat mit diesem Vorgehen einen weiteren Tiefpunkt in der Geschichte amerikanischer Präsidentschaften markiert. Die kommenden Untersuchungen werden hoffentlich Licht ins Dunkel bringen und klären, wer in den letzten Monaten der Biden-Präsidentschaft tatsächlich die Fäden zog.