AfD-Spitze strebt Austritt aus ID-Partei an

Die AfD-Spitze hat beschlossen, den Austritt aus dem europäischen Parteienverbund „Identität und Demokratie“ (ID) anzustreben. Dies wurde von der dpa bestätigt, nachdem entsprechende Informationen des ARD-„Hauptstadtstudios“ bekannt wurden. Die AfD möchte damit einem drohenden Rauswurf zuvorkommen.

Hintergründe und Beweggründe

Die ID-Fraktion im Europaparlament ist ein Zusammenschluss rechter und nationalistischer Parteien, zu denen unter anderem die italienische Lega und die französische Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen gehören. Die AfD war der ID-Partei im vergangenen Jahr beigetreten, befand sich jedoch bereits vorher in der ID-Fraktion im Europaparlament.

Ein Antrag verschiedener AfD-Mitglieder, der dem anstehenden Parteitag in Essen vorliegt, zielt darauf ab, die Mitgliedschaft in der ID-Partei zu beenden. Als Begründung wird angegeben, dass die Mitgliedschaft der ID-Partei Zugriff auf die Programmatik der AfD erlaube, was man ablehne.

Konflikte und Ausschluss

Nach umstrittenen Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah zur nationalsozialistischen SS wurde die AfD-Gruppe kurz vor der Europawahl aus der ID-Fraktion ausgeschlossen. Auch die Entscheidung der AfD nach der Wahl, Krah aus ihrer Gruppe auszuschließen, brachte keine Wiederannäherung an die ID-Fraktion.

AfD-Chefin Alice Weidel erklärte, dass derzeit Optionen für andere Zusammenschlüsse im neu gewählten Europaparlament ausgelotet würden. Entsprechende Gespräche liefen bereits in Brüssel. Entgegen anderslautender Meldungen werde jedoch in dieser Woche noch keine neue Fraktion gegründet, hieß es aus Parteikreisen.

Formierung neuer Allianzen

Zur Bildung einer Fraktion im Europaparlament sind nach dessen Geschäftsordnung mindestens 23 Parlamentarier aus einem Viertel der EU-Mitgliedstaaten notwendig. Die AfD hatte bei der Europawahl 15,9 Prozent der Stimmen erhalten und stellt damit 15 Abgeordnete.

Die AfD sieht sich nun gezwungen, neue Partner in Brüssel zu suchen. Es bleibt abzuwarten, welche Allianzen sich in der kommenden Zeit formieren werden. In einer Zeit, in der traditionelle Werte und nationale Souveränität immer mehr in den Hintergrund geraten, ist es für die AfD von entscheidender Bedeutung, starke und verlässliche Partner zu finden, die ihre politischen Ziele unterstützen.

Fazit

Der Austritt der AfD aus der ID-Partei markiert einen bedeutenden Schritt in der europäischen Politiklandschaft. Während die AfD nach neuen Allianzen sucht, bleibt die Frage offen, wie sich dies auf ihre politische Positionierung und ihren Einfluss im Europaparlament auswirken wird. Es zeigt sich einmal mehr, dass die politische Landschaft in Europa in einem ständigen Wandel begriffen ist und Parteien wie die AfD sich diesen Veränderungen anpassen müssen, um ihre Ziele zu erreichen.