AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt rudert zurück: Daniel Roi kehrt nach Rauswurf wieder zurück

Was für ein politisches Schauspiel in Magdeburg! Die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt vollzieht eine spektakuläre Kehrtwende und nimmt den im Dezember rausgeworfenen Abgeordneten Daniel Roi wieder in ihre Reihen auf. Diese Entscheidung wirft ein bezeichnendes Licht auf die internen Machtkämpfe und Grabenkämpfe innerhalb der Partei.

Vom "unwiderruflich zerstörten Vertrauen" zur Wiederaufnahme

Noch im Dezember klang es nach einem endgültigen Bruch: Das Vertrauensverhältnis sei "unwiderruflich zerstört", hieß es damals in dramatischen Worten aus der Fraktion. Roi, der als Kreisvorsitzender der AfD in Anhalt-Bitterfeld und Sprecher für Umweltpolitik sowie Zivil- und Katastrophenschutz fungierte, schien politisch erledigt. Doch was in der Politik als unwiderruflich gilt, ist offenbar so flexibel wie ein Gummiband.

Die Fraktion begründet ihre Kehrtwende mit "veränderten Rahmenbedingungen". Roi habe eine Abmahnung der Landespartei anerkannt, heißt es in der dürren Mitteilung. Man fragt sich unwillkürlich: War das alles? Reicht eine simple Anerkennung einer Abmahnung aus, um aus einem unwiderruflich zerstörten Vertrauensverhältnis wieder eine funktionierende Zusammenarbeit zu machen?

Interne Machtkämpfe und "zersetzerische Zusammenarbeit"

Die Vorwürfe gegen Roi waren schwerwiegend. Im Dezember war sogar ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet worden. Die Anschuldigungen lauteten auf "wiederholte innerparteiliche Verfehlungen" sowie eine "zersetzerische Zusammenarbeit mit der Presse gegen die eigene Partei". Besonders der letzte Vorwurf wiegt schwer in einer Partei, die sich gerne als geschlossene Front gegen das "System" präsentiert.

Zwischen Roi und anderen Vertretern der Fraktion und Partei habe es in der Vergangenheit immer wieder Spannungen gegeben, heißt es. Diese diplomatische Umschreibung dürfte handfeste Konflikte und persönliche Animositäten verschleiern, die nun offenbar beigelegt oder zumindest unter den Teppich gekehrt wurden.

Was steckt wirklich hinter der Kehrtwende?

Die plötzliche Wiederaufnahme Rois wirft Fragen auf. Möglicherweise spielen machtpolitische Erwägungen eine Rolle. In einer Zeit, in der die AfD in Umfragen bundesweit Höhenflüge erlebt, kann sich die Partei interne Querelen und öffentlich ausgetragene Konflikte eigentlich nicht leisten. Die Wiederaufnahme könnte ein Versuch sein, die Reihen zu schließen und nach außen Geschlossenheit zu demonstrieren.

Es bleibt abzuwarten, ob diese erzwungene Versöhnung von Dauer sein wird oder ob die alten Konflikte bei nächster Gelegenheit wieder aufbrechen. Die Geschichte zeigt: In der Politik sind "unwiderrufliche" Entscheidungen oft erstaunlich widerruflich, wenn es die Umstände erfordern. Die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt hat dies eindrucksvoll unter Beweis gestellt.