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19.12.2024
22:35 Uhr

Trump plant radikale Kehrtwende: Massenweise Verfügungen am ersten Amtstag geplant

Trump plant radikale Kehrtwende: Massenweise Verfügungen am ersten Amtstag geplant

Die politische Landschaft der USA könnte sich ab Januar 2025 dramatisch verändern. Wie aus gut informierten Kreisen bekannt wurde, bereitet das Team um Donald Trump bereits jetzt eine Flut von präsidialen Verfügungen vor, die unmittelbar nach einer möglichen Amtseinführung in Kraft treten sollen.

Radikaler Kurswechsel in der Immigrationspolitik

Besonders im Fokus steht die Einwanderungspolitik, wo Trump eine komplette Kehrtwende der aktuellen Regierungslinie anstrebt. Das "Remain in Mexico"-Programm solle wieder eingeführt werden, wodurch Asylbewerber ihre Antragsverfahren außerhalb der USA abwarten müssten. Auch der umstrittene Mauerbau an der Südgrenze stünde wieder ganz oben auf der Agenda.

Klimapolitik vor fundamentaler Neuausrichtung

Im Energiesektor zeichnet sich eine massive Abkehr von der grünen Transformation ab. Trump plane die Wiedereröffnung von Bundesländereien für Öl- und Gasexploration sowie die Aufhebung strenger Emissionsstandards. Die Förderung von Elektrofahrzeugen solle eingestellt und der Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen vorangetrieben werden.

Militär und Gesellschaftspolitik im Visier

Besonders brisant erscheinen die geplanten Eingriffe in militärische und gesellschaftspolitische Bereiche:

  • Rücknahme "woke" ausgerichteter Militärpolitik
  • Entlassung von Generälen, die den Afghanistan-Rückzug unterstützten
  • Verbot von biologischen Männern im Frauensport
  • Abschaffung von "Diversity, Equity and Inclusion"-Initiativen

Justizpolitische Neuordnung geplant

Im justiziellen Bereich plane Trump die Einstellung aller gegen ihn laufenden Bundesermittlungen sowie die Begnadigung von nicht-gewalttätigen Teilnehmern der Ereignisse vom 6. Januar 2021. Gleichzeitig solle gegen progressive Staatsanwälte vorgegangen werden.

"Die Vorbereitungen für diese umfassende politische Neuausrichtung laufen bereits auf Hochtouren. Jede einzelne Anordnung werde in einer blauen Ledermappe mit dem goldenen Präsidentensiegel präsentiert."

Diese radikale Agenda würde einen fundamentalen Richtungswechsel in der amerikanischen Politik bedeuten und könnte weitreichende Auswirkungen auf die globalen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen haben. Experten warnen vor möglichen gesellschaftlichen Verwerfungen durch einen derart abrupten Kurswechsel.

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