
Trump macht Ernst: Öffentlich-rechtliche US-Sender sollen keine Steuergelder mehr für "Woke-Propaganda" erhalten
In einem bemerkenswerten Schritt gegen die vermeintliche "Woke-Kultur" in den US-Medien hat Präsident Donald Trump per Dekret die Streichung öffentlicher Zuschüsse für die Sender PBS und NPR angeordnet. Diese drastische Maßnahme könnte das Ende der staatlichen Finanzierung für die amerikanischen Pendants zu ARD und ZDF bedeuten - ein Schritt, der in Deutschland noch undenkbar erscheint.
Schluss mit Steuergeldern für linkslastige Berichterstattung
Mit gewohnt scharfen Worten begründete das Weiße Haus die Entscheidung: Die betroffenen Sender würden Millionen von Steuergeldern kassieren, nur um damit "radikale, woke Propaganda" zu verbreiten, die als seriöse Nachrichten getarnt sei. Trump zeigt damit einmal mehr, dass er gewillt ist, den Kampf gegen die voreingenommene Medienlandschaft aufzunehmen - ein Vorgehen, das sich so mancher Kritiker auch für die deutschen Öffentlich-Rechtlichen wünschen würde.
Eine halbe Milliarde Dollar weniger für "progressive Agenda"
Konkret geht es um etwa 500 Millionen Dollar jährlich, die bisher über die Corporation for Public Broadcasting (CPB) an die Sender flossen. Während NPR und PBS lautstark vor "verheerenden Auswirkungen" warnen, stellt sich die Frage, warum Steuerzahler überhaupt für Medien aufkommen sollen, die offensichtlich eine progressive Agenda verfolgen.
Ein Vorbild für Deutschland?
Der mutige Schritt des US-Präsidenten wirft unweigerlich die Frage auf, ob nicht auch in Deutschland eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks längst überfällig wäre. Während hierzulande jährlich Milliarden an Zwangsgebühren fließen, zeigt Trump, dass es auch anders geht. Die Sender könnten sich durchaus über private Quellen wie Spenden und Unternehmensgelder finanzieren - ohne den Steuerzahler zu belasten.
Widerstand der alten Elite
Erwartungsgemäß formiert sich bereits Widerstand gegen Trumps Entscheidung. Die CPB hat bereits rechtliche Schritte eingeleitet, nachdem der Präsident versuchte, drei von fünf Vorstandsmitgliedern zu entlassen. Es bleibt abzuwarten, ob sich die alte Medienelite auch diesmal wieder durchsetzen kann oder ob Trump einen wichtigen Sieg im Kampf für ausgewogenere Berichterstattung erringen wird.
Die Entwicklung in den USA könnte jedenfalls als Blaupause für andere Länder dienen, die mit ähnlichen Problemen in ihrer Medienlandschaft kämpfen. Vielleicht wäre es an der Zeit, auch hierzulande die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender kritisch zu hinterfragen und neue Wege zu beschreiten.
- Themen:
- #Steuern