SPD-Parteitag: Bas' fragwürdige Lobeshymne auf die gescheiterte Esken

Was für ein Schauspiel bot die SPD auf ihrem Bundesparteitag in Berlin! Während die Partei nach dem desaströsen Wahlergebnis vom Februar eigentlich Selbstkritik üben sollte, zelebrierte man stattdessen eine peinliche Abschiedszeremonie für Saskia Esken. Die designierte neue Co-Vorsitzende Bärbel Bas nutzte ihre Rede für eine Lobeshymne auf ihre Vorgängerin, die man nur als realitätsfern bezeichnen kann.

Solidarität für eine Gescheiterte?

Bas beklagte allen Ernstes, dass Esken in der jüngsten Vergangenheit erleben musste, "dass Solidarität nicht immer selbstverständlich ist – auch nicht in der Sozialdemokratie". Man fragt sich unwillkürlich: Welche Solidarität verdient eine Parteivorsitzende, die ihre Partei von einer Wahlniederlage zur nächsten geführt hat? Die SPD scheint in einer Parallelwelt zu leben, in der Misserfolg mit Lob belohnt wird.

Besonders grotesk wirkt Bas' Mahnung, die Partei müsse Solidarität auch innerparteilich leben, "sonst glaubt uns das keiner". Als ob das größte Problem der SPD mangelnde Solidarität mit ihrer glücklosen Vorsitzenden wäre! Die wahren Probleme – eine Politik, die an den Bedürfnissen der Bürger vorbeigeht, ideologische Verblendung und der Verlust des Kontakts zur Arbeiterschaft – werden geflissentlich ignoriert.

Erfolge? Welche Erfolge?

Geradezu surreal mutet es an, wenn Bas von Eskens "vielen Erfolgen" spricht. Sie erinnert an die Bundestagswahl 2021, bei der die SPD als stärkste Kraft hervorging – ein Pyrrhussieg, der mehr Olaf Scholz' damaliger Popularität als Eskens Führungsqualitäten zu verdanken war. Dass die SPD seitdem bei praktisch jeder Landtagswahl dramatische Verluste einfuhr und bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar ein historisch schlechtes Ergebnis einfuhr, verschweigt Bas wohlweislich.

"Eine dieser Mütter des Erfolgs warst garantiert auch du", säuselte Bas in Richtung Esken. Man möchte ergänzen: Eine der Mütter des Misserfolgs trifft es wohl eher.

Die neue Führung: Alter Wein in neuen Schläuchen

Mit der Wahl von Bärbel Bas zur neuen Co-Vorsitzenden an der Seite von Lars Klingbeil signalisiert die SPD vor allem eines: Weiter so! Statt einer echten Erneuerung setzt man auf bekannte Gesichter aus dem Establishment. Bas, die als Arbeitsministerin in der neuen Großen Koalition fungiert, steht für genau jene Politik der sozialen Kälte und wirtschaftlichen Inkompetenz, die die SPD in die Krise geführt hat.

Die Tatsache, dass Esken nach dem katastrophalen Wahlergebnis "rasch ihre Machtbasis verlor", zeigt immerhin, dass es in der SPD noch einen Rest von politischem Instinkt gibt. Doch statt konsequent zu sein und einen echten Neuanfang zu wagen, begnügt man sich mit kosmetischen Korrekturen.

Ein Symptom für den Niedergang der deutschen Politik

Der SPD-Parteitag ist symptomatisch für den Zustand der deutschen Politik. Statt ehrlicher Analyse und mutiger Reformen dominieren Schönfärberei und gegenseitiges Schulterklopfen. Während draußen die Bürger unter Inflation, explodierenden Energiepreisen und zunehmender Kriminalität leiden, feiert sich die politische Klasse selbst.

Die SPD täte gut daran, sich auf ihre Wurzeln zu besinnen und wieder Politik für die arbeitende Bevölkerung zu machen. Doch solange man lieber gescheiterte Parteivorsitzende beweihräuchert, statt die eigenen Fehler einzugestehen, wird der Niedergang weitergehen. Die Wähler haben das längst verstanden – nur die SPD selbst scheint es noch nicht begriffen zu haben.

Dass Lars Klingbeil nun als "starker Mann" der SPD gilt, mag für die Partei ein schwacher Trost sein. Ob er es schafft, die SPD aus ihrer selbstverschuldeten Misere zu führen, darf bezweifelt werden. Solange die Partei an ihrer realitätsfernen Politik festhält und sich in Lobhudeleien für gescheiterte Funktionäre ergeht, wird sie weiter an Bedeutung verlieren.