Scholz fordert Friedenskonferenz mit Ukraine und Russland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine neue Initiative zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gestartet. In einem Sommerinterview mit dem ZDF erklärte Scholz, dass er gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine Friedenskonferenz mit der Beteiligung Russlands plant. Diese Ankündigung kommt nach zweieinhalb Jahren intensiver Kämpfe und zahlreicher gescheiterter Verhandlungsversuche.

Vertrauliche Gespräche in Ramstein

Scholz und Selenskyj hätten sich in vertraulichen Gesprächen auf der US-Luftwaffenbasis Ramstein darauf geeinigt, dass Russland an der nächsten Friedenskonferenz teilnehmen müsse. Dies sei ein notwendiger Schritt, um den Konflikt langfristig zu lösen. "Es wird auf alle Fälle eine weitere Friedenskonferenz geben, und der Präsident und ich sind einig, dass es auch eine sein muss mit Russland dabei", so Scholz im Interview.

Erste Friedenskonferenz ohne Russland

Die erste Friedenskonferenz fand im Juni 2024 im schweizerischen Bürgenstock statt, jedoch ohne Vertreter aus Russland. Bereits damals hatte Selenskyj betont, dass ein russischer Vertreter anwesend sein müsse, um echte Fortschritte zu erzielen. Diese Forderung scheint nun Gehör gefunden zu haben, was auf eine mögliche Veränderung der diplomatischen Dynamik hindeutet.

Putins Bereitschaft zu Verhandlungen

Interessanterweise hat auch der russische Präsident Wladimir Putin kürzlich signalisiert, dass er bereit sei, Verhandlungen aufzunehmen. Putin betonte jedoch, dass diese auf den abgebrochenen Verhandlungen aus dem Frühjahr 2022 basieren sollten, die eine de facto Kapitulation der Ukraine verlangten. Dies stellt eine erhebliche Hürde dar, die es zu überwinden gilt.

Appell des Ex-Ukraine Botschafters

Der ehemalige ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat Scholz ebenfalls aufgefordert, die diplomatischen Kanäle Deutschlands zu nutzen, um Gespräche mit Putin zu ermöglichen. "Ganz persönlich glaube ich, dass Bundeskanzler Olaf Scholz kreativ werden und die bestehenden diplomatischen Kanäle Deutschlands nutzen könnte, um auszuloten, ob Gespräche mit Putin sinnvoll wären", sagte Melnyk der Berliner Zeitung.

Ein Schritt in Richtung Frieden?

Die Forderung nach einer neuen Friedenskonferenz könnte als ein Schritt in die richtige Richtung gewertet werden, doch bleibt abzuwarten, wie sich die Verhandlungen entwickeln werden. Es ist unklar, ob beide Seiten bereit sind, die notwendigen Kompromisse einzugehen, um den blutigen Konflikt zu beenden.

Die deutsche Bundesregierung steht nun vor der Herausforderung, diese Friedensgespräche zu moderieren und dabei die Interessen der Ukraine zu wahren, ohne die Spannungen mit Russland weiter zu verschärfen. Es bleibt zu hoffen, dass diese Bemühungen tatsächlich zu einem nachhaltigen Frieden führen könnten.