Orbans Kampfansage an Brüssel: 500 Euro Strafe für Pride-Teilnehmer – Von der Leyen tobt

Was für ein Schauspiel bietet sich da in Budapest! Während EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aus ihrem Brüsseler Elfenbeinturm heraus die ungarischen Behörden auffordert, geltendes Recht zu missachten, zeigt Viktor Orban einmal mehr, was es heißt, für die eigenen Werte einzustehen. Der ungarische Ministerpräsident kündigte an, dass Teilnehmer der verbotenen Pride-Parade mit Geldstrafen von bis zu 500 Euro rechnen müssten – ein klares Signal, dass Ungarn sich nicht von Brüssel bevormunden lässt.

Gesichtserkennung statt Gummiknüppel

„Ungarn ist ein zivilisiertes Land", betonte Orban in einem Radiointerview. Die Polizei werde die illegale Demonstration nicht gewaltsam auflösen, stattdessen setze man auf moderne Technologie. Mit Gesichtserkennung sollen die Teilnehmer identifiziert und zur Kasse gebeten werden. Den Organisatoren drohe sogar bis zu einem Jahr Haft. Ein cleverer Schachzug, der zeigt: Man kann Recht und Ordnung durchsetzen, ohne dabei Bilder zu produzieren, die von westlichen Medien genüsslich ausgeschlachtet würden.

Die ungarische Regierung verteidigt seit Jahren konsequent ihre Position zum Schutz von Kindern. Das 2021 verabschiedete Gesetz, das Darstellungen von Homosexualität vor Minderjährigen verbietet, mag in Brüssel für Schnappatmung sorgen – in Budapest sieht man es als notwendigen Schutz traditioneller Werte. Im März dieses Jahres verschärfte das Parlament die Regelungen noch einmal und untersagte alle Versammlungen, die gegen dieses Gesetz verstoßen.

Von der Leyen als moderne Breschnew?

Besonders pikant wird die Angelegenheit durch von der Leyens dreiste Einmischung. Die EU-Kommissionspräsidentin forderte nicht nur die Aufhebung des Verbots, sondern rief die Veranstalter sogar dazu auf, die Parade trotzdem durchzuführen – sie hätten keine Konsequenzen zu befürchten. Eine Aussage, die an Realitätsverlust kaum zu überbieten ist. Orban konterte scharf und verglich von der Leyen mit dem sowjetischen Staatschef Leonid Breschnew: „Sie betrachtet Ungarn als untergeordnetes Land und denkt, dass sie ungarischen Bürgern von Brüssel aus vorschreiben kann, wie sie leben sollen."

Der Vergleich sitzt. Wie einst die Sowjetunion ihre Satellitenstaaten gängelte, versucht heute die EU, ihre Mitgliedsländer ideologisch auf Linie zu bringen. Doch Ungarn zeigt: Es gibt noch Länder in Europa, die sich ihre Souveränität nicht nehmen lassen. Während in Deutschland jede noch so absurde Gender-Ideologie hofiert wird, verteidigt Budapest das Recht der Eltern, ihre Kinder vor frühzeitiger Sexualisierung zu schützen.

Ein Kampf um Europas Seele

Was sich in Budapest abspielt, ist mehr als nur ein Streit um eine Parade. Es ist ein Kampf um die Frage, wer in Europa das Sagen hat: Gewählte nationale Regierungen oder nicht gewählte EU-Bürokraten? Die Pride-Organisatoren hoffen auf Rekordbeteiligung und haben bereits Unterstützung von zahlreichen Europaabgeordneten erhalten. Man darf gespannt sein, wie viele von ihnen bereit sind, 500 Euro für ihre Überzeugungen zu zahlen.

Die Entwicklung in Ungarn zeigt eindrucksvoll, dass es möglich ist, sich dem ideologischen Diktat aus Brüssel zu widersetzen. Während in Deutschland die Ampel-Koalition zerbrach und nun eine Große Koalition unter Friedrich Merz versucht, die Scherben aufzusammeln, macht Orban vor, wie konsequente Politik aussieht. Er lässt sich weder von Drohungen noch von moralischen Erpressungsversuchen beeindrucken.

In Zeiten, in denen traditionelle Werte als rückständig diffamiert werden und jeder, der für Familie und natürliche Geschlechter eintritt, als Ewiggestriger gebrandmarkt wird, braucht es Politiker mit Rückgrat. Orban mag in westlichen Medien als Buhmann dargestellt werden – für viele Ungarn ist er der Verteidiger ihrer Lebensweise. Und während von der Leyen weiter ihre ideologischen Luftschlösser baut, zeigt Budapest, dass Realpolitik noch möglich ist.