Nordostsyrien bietet Rücknahme von Flüchtlingen an: Eine Chance für Deutschland?

Die autonome Selbstverwaltung von Nordostsyrien hat Deutschland ein bemerkenswertes Angebot unterbreitet: Sie ist bereit, syrische Flüchtlinge, einschließlich Straftätern und Gefährdern, zurückzunehmen. Diese Offerte kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Debatte über die Abschiebung straffällig gewordener Flüchtlinge in Deutschland wieder aufflammt.

Ein Angebot zur Zusammenarbeit

Elham Ahmed, die Außenministerin der autonomen Region Nordostsyriens, befindet sich derzeit in Deutschland, um für eine Zusammenarbeit zu werben. Ihr Ziel ist es, Entwicklungshilfe und Wiederaufbau für ihre Region zu sichern. Gleichzeitig bietet sie an, syrische Flüchtlinge aus Deutschland aufzunehmen. Sie betont die "uneingeschränkte Bereitschaft", über die Rückführung zu verhandeln und diese Menschen in ihrem Gebiet aufzunehmen, unabhängig davon, ob sie ursprünglich aus Nordostsyrien stammen oder nicht.

Stabilität in Nordostsyrien

Die autonome Selbstverwaltung im Nordosten Syriens gilt im Vergleich zum Rest des Landes als stabil und sicher. Während Baschar al-Assad ein repressives Regime in anderen Teilen Syriens führt, hat sich Nordostsyrien als relativ sicherer Ort etabliert. Die Region hat es geschafft, ein funktionierendes Bildungssystem, Krankenhäuser und einen Verwaltungsapparat aufzubauen. Der Sicherheitsapparat umfasst inzwischen etwa 100.000 Kräfte, und mehr als 4.500 Schulen sind entstanden.

Wirtschaftliche Perspektiven und Herausforderungen

Nordostsyrien verfügt über reiche natürliche Ressourcen, darunter Öl, Gas und Weizen. Diese Rohstoffvorkommen bieten Chancen für wirtschaftliche Entwicklung. Allerdings wird die Region immer wieder von der Türkei angegriffen, was die Infrastruktur beschädigt. Unterstützung aus der westlichen Welt wäre daher von großem Wert.

Ein strategisches Angebot

Das Angebot von Nordostsyrien könnte für Deutschland eine Möglichkeit sein, straffällige Flüchtlinge abzuschieben, ohne mit dem Assad-Regime zusammenarbeiten zu müssen. Dies ist besonders relevant, da die Zusammenarbeit mit dem syrischen Diktator bei Abschiebungen immer eine große Hürde darstellt. Ahmed betont, dass man sofort mit kleinen Kontingenten beginnen könnte, während die notwendige Infrastruktur für größere Kontingente innerhalb eines Jahres geschaffen werden könnte.

Reaktionen aus Deutschland

Von der deutschen Bundesregierung gibt es bisher keine offizielle Reaktion auf das Angebot. Bundeskanzler Olaf Scholz hat jedoch bereits früher betont, dass Straftäter abgeschoben werden sollten, auch wenn sie aus Syrien stammen. Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster, dass für Zivilpersonen in Syrien keine ernsthafte Bedrohung mehr besteht, unterstützt diese Haltung.

Eine Chance für Deutschland?

Die Offerte von Nordostsyrien könnte eine strategische Möglichkeit für Deutschland sein, um die Sicherheitslage im eigenen Land zu verbessern und gleichzeitig die humanitäre Situation in Syrien zu stabilisieren. Elham Ahmed und die Selbstverwaltung Rojavas stehen offenbar für Gespräche bereit. Es bleibt abzuwarten, wie die deutsche Regierung auf dieses Angebot reagieren wird.