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07.10.2024
09:03 Uhr

Moskau entfernt Taliban von der Terrorliste

Moskau entfernt Taliban von der Terrorliste

In einer überraschenden Wendung der internationalen Politik hat Russland angekündigt, die Taliban von der Liste der Terrororganisationen zu streichen. Diese Entscheidung könnte weitreichende Konsequenzen für die geopolitische Lage in Zentralasien haben und die Beziehungen zwischen Russland und Afghanistan neu definieren.

Ein Schritt zur Zusammenarbeit

Zamir Kabulov, Russlands Präsidialgesandter für Afghanistan, erklärte am Freitag gegenüber Journalisten, dass Moskau die Taliban von der Liste der Terrororganisationen entfernen werde. Diese Entscheidung wurde ebenfalls von Aleksandr Bortnikov, dem Leiter des Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB), bestätigt, der für die Bekämpfung terroristischer Bedrohungen verantwortlich ist.

Russland war eines der ersten Länder, das nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan im Jahr 2021 Kontakte zu der Gruppe aufnahm. Obwohl Russland die Taliban bisher nicht offiziell als Regierung des Landes anerkannt hat, scheint sich diese Haltung nun zu ändern.

Hintergrund und historische Zusammenhänge

Die Taliban übernahmen die Macht in Kabul während der letzten Phase des chaotischen Abzugs der US-Truppen, der eine 20-jährige westliche Besatzung Afghanistans beendete. Die von Washington unterstützte Regierung von Präsident Ashraf Ghani floh aus dem Land, ebenso wie viele Bürger, die den Amerikanern geholfen hatten.

Bereits im Mai hatte Kabulov die Taliban als „definitiv nicht unsere Feinde“ bezeichnet. Am Freitag erklärte der hochrangige Diplomat, dass das russische Außenministerium und der FSB mit anderen Regierungsbehörden zusammenarbeiten, um die formelle Entfernung der Taliban von der nationalen Terrorliste zu vollziehen.

Rechtliche und politische Implikationen

„Eine grundlegende Entscheidung zu diesem Thema wurde bereits von der russischen Führung getroffen“, sagte Kabulov und fügte hinzu, dass alle rechtlichen Verfahren eingehalten werden müssten. Dies erfordere „sorgfältige Arbeit der Anwälte, des Parlaments und anderer staatlicher Stellen“, so Kabulov weiter. Er äußerte die Hoffnung, dass „die endgültige Entscheidung in naher Zukunft bekannt gegeben wird“.

Der FSB-Chef erklärte am Freitag, dass Moskau die Entfernung der Taliban von der schwarzen Liste abschließe. Laut Bortnikov würde dieser Schritt den Weg für eine „pragmatische Zusammenarbeit“ mit der Gruppe ebnen, einschließlich des Kampfes gegen das organisierte Verbrechen und ISIS-K, einem regionalen Ableger des Islamischen Staates (IS, ehemals ISIS).

Die Bedrohung durch ISIS-K

ISIS-K hat in diesem Jahr die Verantwortung für mehrere Angriffe in Russland übernommen, darunter die Erstürmung eines Musikveranstaltungsortes außerhalb Moskaus im März, bei der 145 Menschen ums Leben kamen.

Russland setzte die Taliban im Jahr 2003 auf die schwarze Liste. Die Behörden erklärten damals, dass die Gruppe mit einem islamistischen Aufstand im Nordkaukasus in Verbindung stehe und für die Entführung eines russischen Zivilflugzeugs im Jahr 1995 verantwortlich sei.

Neue Perspektiven

Moskau änderte seine Haltung gegenüber der Gruppe, nachdem die Aufständischen zu Hause weitgehend besiegt worden waren. Dieser Wandel wurde durch den Aufstieg des IS in den mittleren 2010er Jahren weiter verstärkt.

Präsident Wladimir Putin erklärte im Juli, dass die Taliban de facto Afghanistan kontrollieren. „In diesem Sinne sind die Talibs unsere Verbündeten im Kampf gegen den Terrorismus“, sagte Putin und fügte hinzu, dass Moskau ein „gewisses Signal“ erhalten habe, dass die Gruppe zur Zusammenarbeit bereit sei.

Außenminister Sergey Lavrov sagte im Juni, dass Russland die Taliban-Regierung nicht anerkennen werde, bis sie mehrere Bedingungen erfülle, darunter das Engagement im Kampf gegen den Drogenhandel und den Terrorismus sowie „die Achtung der grundlegenden Rechte aller Nationen Afghanistans“.

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