Kreml fordert Nüchternheit von Kiew: Kritik an Selenskis "Siegplan"

Am 16. Oktober 2024 präsentierte der ukrainische Präsident Wladimir Selenski seinen sogenannten "Siegplan" im nationalen Parlament. Dieser Plan, der von Kreml-Sprecher Dmitri Peskow scharf kritisiert wurde, sei laut Peskow lediglich eine Fortsetzung des Konflikts zwischen Moskau und Kiew. Peskow betonte, dass Frieden nur möglich sei, wenn die Regierung in Kiew "nüchtern" werde und die Ursachen des Konflikts anerkenne.

Ein Plan für mehr Blutvergießen

Selenski stellte seinen Plan während einer außerordentlichen Parlamentssitzung vor, wobei einige Teile des Plans geheim blieben. Peskow äußerte sich zu Selenskis Rede noch während diese stattfand und sagte, er erwarte keine Überraschungen, da der "ätherische" Plan bereits seit Wochen in der Presse diskutiert werde. Der Kreml-Sprecher bezeichnete den Plan als eine getarnte Version eines amerikanischen Plans, der darauf abziele, den Krieg bis zum letzten Ukrainer weiterzuführen.

Ein Stellvertreterkrieg?

Seit langem betrachtet Moskau die Feindseligkeiten als einen von den USA initiierten Stellvertreterkrieg gegen Russland, bei dem ukrainische Soldaten als Kanonenfutter verwendet würden. Diese Sichtweise wird durch öffentliche Äußerungen westlicher Politiker wie dem US-Senator Lindsey Graham und dem ehemaligen britischen Premierminister Boris Johnson gestützt, die die Bereitschaft der Ukrainer, gegen Russland zu kämpfen, lobten.

Die Inhalte des "Siegplans"

Selenskis Plan beinhaltet unter anderem eine sofortige Einladung der Ukraine zur NATO, westliche Unterstützung für militärische Aktionen auf russischem Boden, die Erlaubnis für Langstreckenangriffe mit westlichen Waffen tief in Russland sowie die Stationierung bestimmter konventioneller Langstreckenwaffen in der Ukraine zur "Abschreckung".

Darüber hinaus bot Selenski dem Westen Zugang zu ukrainischen Bodenschätzen und die Dienste kampferprobter ukrainischer Truppen an. Er betonte, dass, falls seine Regierung nicht wie gewünscht unterstützt werde, Russland und nicht die USA und ihre Verbündeten von den ukrainischen Reserven an Uran, Titan, Lithium und Graphit profitieren würden.

Reaktionen aus dem Westen

Während Selenski den Plan in westlichen Hauptstädten vorstellte, gab er den Verbündeten nur drei Monate Zeit, um die Hauptpunkte des Plans zu übernehmen. US-Präsident Joe Biden, der als erster das ukrainische Dokument erhielt, zeigte sich Berichten zufolge jedoch nicht überzeugt von dessen Inhalt.

Offizielle Stellen in Kiew behaupten, dass der geheime Teil des Plans spezifische Waffenanforderungen enthalte. Einige Kommentatoren vermuten jedoch, dass dieser Teil auch unpopuläre politische Änderungen in der Ukraine verbergen könnte, wie eine weitere Senkung des Mindestwehrpflichtalters.

Fazit

Die scharfe Kritik des Kremls an Selenskis Plan verdeutlicht die tiefen Gräben zwischen den Konfliktparteien. Es bleibt abzuwarten, ob Kiew tatsächlich "nüchtern" wird und die Ursachen des Konflikts reflektiert, wie Peskow es fordert. In der Zwischenzeit scheint der Weg zu einem echten Frieden weiterhin steinig und ungewiss.