Italien zeigt Rückgrat: Klare Absage an WHO-Machtansprüche

Ein mutiger Schritt, der Hoffnung macht: Italien hat der Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine unmissverständliche Absage erteilt und die neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) kategorisch abgelehnt. Während Deutschland weiterhin brav jeden Wunsch internationaler Organisationen erfüllt, zeigt Rom, was nationale Souveränität bedeutet.

Ein Signal gegen die Gesundheitsdiktatur

Am 19. Juli 2025 lief die Frist ab, und Italien nutzte sie bis zur letzten Minute. Gesundheitsminister Orazio Schillaci übermittelte im Einvernehmen mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni die formelle Ablehnung an WHO-Generaldirektor Tedros Ghebreyesus. Die Botschaft könnte klarer nicht sein: Italien lässt sich seine Gesundheitspolitik nicht von einer internationalen Organisation diktieren.

Die abgelehnten Änderungen hätten der WHO weitreichende Befugnisse eingeräumt. Sie hätten es der Organisation ermöglicht, verbindliche Empfehlungen zu Quarantänen, Reisebeschränkungen und sogar zur Kontrolle von Informationen auszusprechen. Man stelle sich vor: Eine nicht demokratisch legitimierte Organisation hätte über die Grundrechte italienischer Bürger entscheiden können. Dass Rom hier die Notbremse zieht, verdient Respekt.

Die unheilige Allianz der Willigen

Während Italien, die USA unter Trump und Israel den Mut aufbringen, sich gegen diese Machtanmaßung zu wehren, schweigen andere europäische Länder beredt. Besonders beschämend: Die deutsche Bundesregierung unter Friedrich Merz, die trotz vollmundiger Versprechen eines Politikwechsels weiterhin jeden internationalen Trend mitmacht. Man fragt sich, wo der versprochene konservative Kurs bleibt, wenn es darauf ankommt.

Die Ironie dabei: Ausgerechnet jene Länder, die während der Corona-Zeit besonders eifrig "durchgeimpft" haben, besinnen sich nun auf ihre Souveränität. Sie haben offenbar aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt - eine Fähigkeit, die man in Berlin schmerzlich vermisst.

Was auf dem Spiel stand

Die WHO-Änderungen hätten ab September 2026 ohne parlamentarisches Verfahren Gültigkeit erlangt. Ein Skandal erster Güte: Internationale Vorschriften, die tief in die Grundrechte eingreifen, sollten einfach so durchgewunken werden. Die WHO hätte die Befugnis erhalten, sogenannte "Public Health Emergencies of International Concern" (PHEIC) nach eigenem Gutdünken auszurufen und damit nationale Notstandsmaßnahmen zu erzwingen.

Besonders perfide: Unter dem Deckmantel der "Bekämpfung von Desinformation" hätte die WHO auch die Pressefreiheit einschränken können. Wir erinnern uns noch gut an die Corona-Zeit, als abweichende Meinungen systematisch zensiert wurden. Diese Erfahrung sollte eigentlich Warnung genug sein.

Der Preis der Freiheit

Italiens Unterstaatssekretär für Gesundheit, Marcello Gemmato von der Fratelli d'Italia, brachte es auf den Punkt: Die Ablehnung bedeute keinen Austritt aus der WHO, sondern ein starkes Signal der Unzufriedenheit. Italien werde weiterhin bei internationalen Gesundheitsbedrohungen kooperieren, aber ohne "Auflagen und Zwänge zu akzeptieren, die enorme Auswirkungen auf unser politisches und wirtschaftliches System gehabt hätten".

Diese differenzierte Position zeigt: Es geht nicht um Fundamentalopposition, sondern um die Wahrung demokratischer Grundprinzipien. Gesundheitspolitik muss national entschieden werden, von gewählten Volksvertretern, nicht von internationalen Technokraten.

Ein Weckruf für Deutschland

Während Italien seine Bürger vor übergriffigen internationalen Organisationen schützt, macht Deutschland weiter wie bisher. Die neue Große Koalition unter Merz verspricht zwar Veränderung, doch wo bleibt der Mut zu echten Entscheidungen? Stattdessen plant man lieber ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen, das künftige Generationen belasten wird - trotz aller Versprechen, keine neuen Schulden zu machen.

Die Lehre aus Italiens Entscheidung sollte klar sein: Nationale Souveränität ist kein Relikt der Vergangenheit, sondern die Grundlage demokratischer Selbstbestimmung. Es wird Zeit, dass auch Deutschland sich auf diese Werte besinnt, statt blind jedem internationalen Trend hinterherzulaufen. Die Bürger haben ein Recht darauf, dass ihre gewählten Vertreter - und nicht internationale Organisationen - über ihr Schicksal entscheiden.

Italien hat gezeigt, dass Widerstand möglich ist. Die Frage ist nur: Wann findet Deutschland endlich den Mut, es Rom gleichzutun?