EU-Chemikalienprüfung: Verzögerungen gefährden Gesundheit und Umwelt

Die europäische Ombudsfrau Emily O'Reilly hat vor erheblichen Gesundheitsgefahren gewarnt, die durch die langwierigen Zulassungsprüfungen der EU für Chemikalien entstehen könnten. Laut O'Reilly benötige die EU-Kommission im Durchschnitt fast fünfmal so lange wie gesetzlich vorgeschrieben, um eine Entscheidung über die Zulassung oder das Verbot von Chemikalien zu treffen.

Längere Prüfungszeiten als gesetzlich vorgeschrieben

Die gesetzlich vorgeschriebene Dauer für die Zulassungsprüfung beträgt drei Monate. Tatsächlich dauert der Prozess jedoch im Schnitt 14,5 Monate, in einigen Fällen sogar mehrere Jahre. Diese Verzögerungen könnten dazu führen, dass potenziell gefährliche Chemikalien, die krebserregend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsschädigend sein könnten, weiterhin auf dem Markt bleiben.

Fehlende Informationen als Ursache

Eine der Hauptursachen für diese Verzögerungen sei der Mangel an ausreichenden Informationen in den Anträgen vieler Unternehmen, so O'Reilly. Sie fordert die EU-Kommission auf, in Zukunft alle unvollständigen Anträge direkt abzulehnen, um das Verfahren zu beschleunigen und die Verbreitung giftiger Chemikalien zu verhindern.

Kritik an der EU-Kommission

Die Ombudsfrau kritisierte die EU-Kommission scharf und bezeichnete die Verzögerungen als Bedrohung für die menschliche Gesundheit und die Umwelt. Ein Sprecher der Kommission erklärte, die Behörde sei bereit, interne Verfahren zu überprüfen und zu verbessern. Er betonte jedoch, dass einige der Zeitrahmen nicht in den Händen der Kommission lägen.

Umweltorganisationen fordern Reformen

Auch Umweltorganisationen wie Client Earth äußerten heftige Kritik. Hélène Duguy, Rechtsexpertin der Organisation, betonte, dass die Regeln zum Schutz der Gesundheit der Menschen existieren und die EU-Kommission rücksichtslos mit diesen Vorschriften umgehe. Sie forderte, das öffentliche Interesse über die Gewinne toxischer Unternehmen zu stellen.

Versäumnisse der EU-Führung

Die Forderungen nach einer Reform der EU-Chemikalienverordnung Reach, die die Zulassungsverfahren regelt, bestehen bereits seit langem. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte eine solche Reform in ihrer vergangenen Legislaturperiode angekündigt, jedoch nie umgesetzt. Die designierte neue Umweltkommissarin Jessika Roswall wurde beauftragt, Reach zu vereinfachen.

Diese Entwicklungen werfen ein kritisches Licht auf die Effizienz und das Engagement der EU-Kommission im Bereich des Gesundheitsschutzes und der Umwelt. Es bleibt abzuwarten, ob die notwendigen Reformen umgesetzt werden, um die Sicherheit der Bürger und der Umwelt zu gewährleisten.