Endlich Schluss mit der Migrations-Misere: Söder feiert Rückkehr zu "Recht und Ordnung"

Die jahrelange Migrations-Misere in Deutschland scheint endlich ein Ende zu finden. CSU-Chef Markus Söder verkündete am Montag in München eine wegweisende Kehrtwende in der deutschen Migrationspolitik. Mit sichtlicher Genugtuung sprach der bayerische Ministerpräsident von einer "Rückkehr zu Recht und Ordnung" - eine längst überfällige Entwicklung, die viele Deutsche sehnlichst erwartet haben dürften.

Neues Grenzregime markiert Zeitenwende

Die Zeiten der unkontrollierten Massenzuwanderung gehören offenbar der Vergangenheit an. "Es gibt ein völlig neues Grenzregime in Deutschland", erklärte Söder nach einer Sitzung des CSU-Vorstands. Besonders bemerkenswert: Die neue Bundesregierung hat bereits am ersten Tag die rechtliche Situation wiederhergestellt, wie sie vor der verhängnisvollen Grenzöffnung 2015 bestand. Ein deutliches Signal, dass man aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat.

Konsequente Maßnahmen statt leerer Versprechen

Die verschärften Grenzkontrollen und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen sind dabei erst der Anfang. Söder machte unmissverständlich klar: "Die Zurückweisungen an der Grenze finden ab jetzt statt und zwar auch im Einvernehmen mit den europäischen Partnern." Dies sei jedoch "nur der erste Streich" - weitere Maßnahmen würden folgen.

Familiennachzug und Turbo-Einbürgerung vor dem Aus

Zu den geplanten Verschärfungen gehören die Aussetzung des Familiennachzugs und eine konsequente Abschiebestrategie. Auch das umstrittene Staatsbürgerschaftsrecht soll reformiert werden. Die von der Ampel-Regierung eingeführte "Turbo-Einbürgerung" - ein fataler Irrweg deutscher Politik - steht vor der Abschaffung.

Bezahlkarte als effektives Steuerungsinstrument

Ein weiterer wichtiger Baustein der neuen Migrationspolitik ist die bundesweite Einführung der Bezahlkarte. Bayern verzeichnet bereits jetzt eine erhöhte Zahl freiwilliger Ausreisen - ein deutlicher Beleg für die Wirksamkeit dieser Maßnahme. Söder kritisierte in diesem Zusammenhang scharf, dass einige norddeutsche Bundesländer die Bezahlkarte noch nicht eingeführt haben oder nur in einer verwässerten Form nutzen.

Ein längst überfälliger Kurswechsel

Die neue Ausrichtung der deutschen Migrationspolitik markiert einen dringend notwendigen Paradigmenwechsel. Nach Jahren der unkontrollierten Zuwanderung kehrt Deutschland zu einer Politik der Vernunft zurück. Die Zeichen stehen auf Ordnung und Kontrolle - zum Wohle aller Bürger und zur Wahrung der inneren Sicherheit unseres Landes.

Die angekündigten Maßnahmen zeigen deutlich: Die Zeit der naiven "Willkommenskultur" ist vorbei. Deutschland besinnt sich endlich wieder auf seine nationalen Interessen und die Notwendigkeit, Zuwanderung effektiv zu steuern. Ein Schritt, der für viele Bürger nicht früh genug kommen konnte.