Dramatischer Anstieg von Straftaten durch Klimaradikale - Eine beunruhigende Entwicklung

Die Bundesregierung schweigt und die Straftaten durch radikale Klimaschützer nehmen zu. Eine beunruhigende Entwicklung, die nicht länger ignoriert werden darf. Die aktuellen Zahlen des Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums von Bund und Ländern (GETZ) sind alarmierend. Sie zeigen einen Anstieg von über 300 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Doch die Bundesregierung schweigt und beruft sich auf „Belange des Staatswohls“, die einer Veröffentlichung im Wege stünden. Es ist an der Zeit, diese Ignoranz zu beenden und die Wahrheit ans Licht zu bringen.

Die Interventionistische Linke und ihr Einfluss auf die Klimabewegung

Die Bundesregierung bestätigte, dass gewaltorientierte Linksextremisten versuchen, mit Hilfe von Aktionsbündnissen Einfluss auf Akteure der Klimabewegung zu nehmen. Die „Interventionistische Linke“ (IL), eine Gruppierung, die für die massiven Krawalle während des G20-Gipfels 2017 in Hamburg verantwortlich gemacht wird, spielt hierbei eine maßgebliche Rolle. Doch zu den besonders namhaften Gruppierungen „Fridays for Future“ und „Letzte Generation“ äußerte sich die Bundesregierung nicht. Ein weiteres Zeichen dafür, dass die künftige Arbeit der Verfassungsschutzbehörden behindert wird?

Anstieg politisch motivierter Straftaten im Bereich Klima

Die politisch motivierten Straftaten im Unterthemenfeld Klima nehmen zu. Bis zum 1. August hat die Bundesregierung 1.144 Fälle festgestellt. Die am stärksten vertretenen Strafbestände sind Sachbeschädigung mit 372 Delikten, gefolgt von Nötigung/Bedrohung mit 271 Delikten. Zudem wurden 129 Gewaltdelikte gelistet, davon entfallen 57 auf Körperverletzung und 21 auf Brandstiftung. Doch von welchen Gruppierungen diese ausgehen, geht aus der Antwort der Bundesregierung nicht hervor.

Die Warnung des AfD-Innenexperten Martin Hess

Bereits im Januar dieses Jahres warnte der AfD-Innenexperte Martin Hess vor einer weiteren Radikalisierung der Klimaschützer. Die „fortwährende Weigerung“ von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Haldenwang, „die offensichtliche Radikalisierung der Klimakleber erkennen zu wollen, ist verantwortungslos, fahrlässig und pflichtvergessen", sagte er. Wer sich den Fakten dermaßen hartnäckig verweigere, „begünstigt jedoch die mittlerweile völlig hemmungslose Radikalisierung der Klimakleber und macht sich an künftigen Straftaten mitschuldig“.

Die Bundesregierung schweigt - Ein alarmierender Zustand

Die Bundesregierung schweigt – wie immer. Klare Kante kennt sie nur bei Verboten. Doch diese Ignoranz gegenüber den deutlich steigenden Straftaten durch Klimaradikale ist mehr als nur beunruhigend. Es ist an der Zeit, dass die Bundesregierung ihre Verantwortung wahrnimmt und aktiv gegen diese Entwicklung vorgeht.