Deutschland holt wieder Afghanen ins Land – Sicherheitsbedenken werden ignoriert

Während die Kriminalitätsstatistiken in Deutschland neue Rekordwerte erreichen und die Bevölkerung zunehmend um ihre Sicherheit fürchtet, setzt die Große Koalition unter Friedrich Merz ein fatales Signal: Ab kommenden Montag nimmt die Bundesregierung ihr Aufnahmeprogramm für afghanische Staatsbürger wieder auf. Die erste Maschine mit rund 50 Personen soll aus Islamabad über Istanbul nach Hannover fliegen – ein Schritt, der angesichts der aktuellen Sicherheitslage mehr als fragwürdig erscheint.

Fragwürdige Prioritäten in Zeiten steigender Kriminalität

Man könnte meinen, die neue Bundesregierung hätte aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt. Doch offenbar setzt man in Berlin weiterhin auf eine Politik der offenen Türen, während gleichzeitig die Messerangriffe und Gewalttaten in deutschen Städten zunehmen. Die Entscheidung, ausgerechnet jetzt weitere Menschen aus einem Land aufzunehmen, das seit Jahren von radikalislamischen Taliban beherrscht wird, wirft berechtigte Fragen auf.

Besonders pikant: Nur etwa ein Dutzend der einreisenden Afghanen seien tatsächlich ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr. Der Rest? Familienangehörige. Man fragt sich unweigerlich, wie weit der Begriff "Familie" hier gefasst wird und ob nicht wieder einmal die Gutgläubigkeit deutscher Behörden ausgenutzt wird.

Die Mär von der lückenlosen Sicherheitsüberprüfung

Das Bundesinnenministerium versichert, alle Personen seien "vollständig sicherheitsüberprüft" worden. Sie hätten neben der Dokumentenprüfung auch ein "komplettes Sicherheitsinterview" durchlaufen. Doch wie verlässlich können solche Überprüfungen in einem Land wie Pakistan sein, wo Korruption und gefälschte Dokumente an der Tagesordnung stehen? Die Erfahrungen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass selbst vermeintlich gründliche Kontrollen versagen können – mit teils verheerenden Folgen für die deutsche Bevölkerung.

2.300 weitere warten bereits

Was die Situation noch brisanter macht: Die 50 Personen am Montag sind nur der Anfang. Insgesamt warten noch knapp 2.300 Afghanen mit einer "vorläufigen Aufnahmezusage" in Pakistan auf ihre Einreise nach Deutschland. Man darf sich fragen, wie viele davon tatsächlich schutzbedürftig sind und wie viele sich einfach nur ein besseres Leben in unserem Sozialsystem erhoffen.

Die Bundesregierung scheint aus den Erfahrungen nichts gelernt zu haben. Während andere europäische Länder ihre Migrationspolitik verschärfen und auf konsequente Abschiebungen setzen, öffnet Deutschland wieder einmal seine Türen weit. Dies geschieht zu einem Zeitpunkt, an dem die Integration bereits hier lebender Migranten offensichtlich gescheitert ist, wie die explodierenden Kriminalitätszahlen belegen.

Ein falsches Signal zur falschen Zeit

Die Wiederaufnahme des Afghanen-Programms sendet ein fatales Signal. Es zeigt potenziellen Migranten weltweit, dass Deutschland trotz aller Probleme weiterhin bereit ist, Menschen aufzunehmen – selbst aus Ländern, in denen islamistischer Extremismus regiert. Dies wird unweigerlich weitere Migrationsbewegungen auslösen und die ohnehin angespannte Lage in deutschen Kommunen weiter verschärfen.

"Aus Sicherheitskreisen gibt es derzeit keine Sicherheitsbedenken", heißt es aus dem Ministerium. Eine Aussage, die angesichts der Realität auf deutschen Straßen wie blanker Hohn klingt.

Es ist höchste Zeit, dass die Politik endlich die Interessen der eigenen Bevölkerung in den Vordergrund stellt. Die Sicherheit der deutschen Bürger muss Vorrang haben vor einer fehlgeleiteten Willkommenspolitik. Die zunehmende Kriminalität, die vielen Messerangriffe und die wachsende Verunsicherung in der Bevölkerung sind direkte Folgen einer verfehlten Migrationspolitik. Wir brauchen Politiker, die wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren – und das ist nicht nur die Meinung unserer Redaktion, sondern entspricht auch der Stimmung eines Großteils des deutschen Volkes.

Statt weitere potenzielle Sicherheitsrisiken ins Land zu holen, sollte sich die Regierung darauf konzentrieren, die bereits bestehenden Probleme zu lösen. Dazu gehören konsequente Abschiebungen straffälliger Migranten, eine strikte Kontrolle der Grenzen und ein Ende der naiven Gutgläubigkeit gegenüber Menschen aus Krisenregionen. Nur so kann das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat wiederhergestellt werden.