Demokratiefeindlicher Angriff auf die Pressefreiheit: ARD-Interview mit Alice Weidel wird zur Farce

Was sich am vergangenen Sonntag während des ARD-Sommerinterviews mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel abspielte, kann nur als beschämender Tiefpunkt der deutschen Debattenkultur bezeichnet werden. Während die Parteichefin versuchte, ihre politischen Positionen darzulegen, verwandelten selbsternannte "Aktivisten" das Interview in ein akustisches Chaos. Mit Trillerpfeifen, Hupen und ohrenbetäubender Musik machten sie eine vernünftige Gesprächsführung nahezu unmöglich.

Wenn Krawall die Argumente ersetzt

Die Störaktion, orchestriert vom sogenannten "Zentrum für Politische Schönheit", offenbarte einmal mehr, wie weit Teile der linken Szene bereit sind zu gehen, um missliebige Meinungen mundtot zu machen. Ein Bus mit dem bezeichnenden Namen "Adenauer SRP+" beschallte das Regierungsviertel mit Anti-AfD-Parolen – eine Aktion, die nicht nur die Interviewführung sabotierte, sondern auch die Informationsfreiheit der Zuschauer mit Füßen trat.

Besonders pikant: Die ARD, die sich sonst gerne als Hüterin der Demokratie inszeniert, war offenbar nicht in der Lage oder willens, für angemessene Interviewbedingungen zu sorgen. Erst als die Polizei einschritt, endete der Spuk. Doch da war der Schaden bereits angerichtet.

Die wahren Demokratiefeinde zeigen ihr Gesicht

Wer glaubt, mit Lärm und Geschrei politische Gegner bekämpfen zu können, hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden. Diese lebt vom Austausch der Argumente, vom friedlichen Wettstreit der Ideen. Was wir stattdessen erleben mussten, war ein Frontalangriff auf diese Grundprinzipien – ausgerechnet von jenen, die sich selbst als Verteidiger der Demokratie gerieren.

"Es ist für die Debattenkultur in unserem Land nicht zuträglich, die Presse- und Informationsfreiheit derart anzugreifen"

Mit diesen Worten brachte Alice Weidel auf den Punkt, was viele Bürger denken dürften. Die Ironie dabei: Ausgerechnet jene, die der AfD gerne antidemokratische Tendenzen unterstellen, griffen hier selbst zu zutiefst undemokratischen Mitteln.

ARD in der Verantwortung

Die Forderung des AfD-Vize-Fraktionschefs Markus Frohnmaier nach einer Wiederholung des Interviews unter fairen Bedingungen ist mehr als berechtigt. Die ARD steht in der Pflicht, allen politischen Parteien gleiche Chancen zur Darstellung ihrer Positionen zu gewähren – unabhängig davon, ob einem die jeweiligen Inhalte gefallen oder nicht.

Dass die öffentlich-rechtlichen Sender erst nach diesem Debakel ankündigen, "Vorkehrungen" für künftige Interviews zu treffen, wirft kein gutes Licht auf ihre Professionalität. Hätte man nicht von vornherein für störungsfreie Bedingungen sorgen müssen? Oder war die Störung am Ende gar nicht so unwillkommen?

Ein Eigentor der besonderen Art

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann traf den Nagel auf den Kopf, als er feststellte, dass solche Aktionen die AfD nur stärker machen. Wer Wähler durch Geschrei überzeugen will, hat bereits verloren. Die Bürger lassen sich nicht für dumm verkaufen – sie erkennen sehr wohl, wer hier die demokratischen Spielregeln verletzt.

Die selbsternannten "Aktivisten" haben mit ihrer Aktion das genaue Gegenteil von dem erreicht, was sie vermutlich beabsichtigten. Statt die AfD zu schwächen, haben sie ihr eine Steilvorlage geliefert, sich als Opfer antidemokratischer Kräfte zu inszenieren. Gleichzeitig haben sie eindrucksvoll demonstriert, dass es in diesem Land Kräfte gibt, die bereit sind, fundamentale Grundrechte wie die Pressefreiheit zu attackieren, wenn es ihrer politischen Agenda dient.

Was bleibt, ist die bittere Erkenntnis, dass die Debattenkultur in Deutschland einen neuen Tiefpunkt erreicht hat. Wenn politische Auseinandersetzungen nur noch mit Lärm und Geschrei geführt werden können, wenn das Recht auf freie Meinungsäußerung mit Füßen getreten wird, dann steht es schlecht um unsere Demokratie. Es wird höchste Zeit, dass sich die schweigende Mehrheit gegen solche Auswüchse zur Wehr setzt und wieder für eine Kultur des respektvollen Meinungsaustauschs eintritt – auch und gerade mit politischen Gegnern.