Das Öl-Embargo der EU: Ein zahnloser Tiger?

Die Europäische Union (EU) hat in der Vergangenheit mehrfach versucht, durch Sanktionen politischen Druck auf Russland auszuüben. Ein prominentes Beispiel ist das Öl-Embargo, das ursprünglich als starkes Zeichen gegen die russische Aggression in der Ukraine gedacht war. Doch wie das Portal "Finanzmarktwelt" feststellt, scheint dieses Embargo eher einer "reinen Symbolpolitik" zu gleichen, die an Effektivität einbüßt.

Ein Embargo ohne Kontrollen

Im Dezember 2022 verkündete Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, einen Beschluss, der Russland finanzielle Einbußen bringen sollte. Doch es scheint, als ob die EU nicht die nötigen Kontrollmechanismen implementiert hätte, um die Einhaltung dieses Embargos zu gewährleisten. So wird offensichtlich nicht überprüft, ob es sich bei den importierten Ölprodukten um russisches Öl handelt oder nicht.

Ausnahmen und Umwege

Die EU hat mehrere Ausnahmeregelungen für Mitgliedstaaten wie Bulgarien, Ungarn, Tschechien und die Slowakei zugelassen, die weiterhin russisches Öl über verschiedene Kanäle beziehen dürfen. Darüber hinaus gibt es Umwege, wie beispielsweise den Transport von russischem Erdöl durch griechische Reeder nach Indien oder die Türkei, die das Öl dann legal weiterverkaufen können. Solche Schlupflöcher tragen dazu bei, dass das Embargo an Wirkung verliert.

Die Rolle von Drittländern

Die Türkei hat die Menge der Importe russischen Öls verdoppelt und entwickelt sich laut "Finanzmarktwelt" zum Drehkreuz für den Öl- und Gashandel in Europa. Es ist unklar, ob das an deutsche Raffinerien gelieferte Öl russischen Ursprungs ist. Es besteht sogar die Möglichkeit, dass Deutschland Öl aus Russland über Drittanbieter kauft, was den Preis in die Höhe treibt.

Ein ineffektives Embargo?

Die fehlenden Kontrollen und die zahlreichen Ausnahmen lassen das Embargo gegen Russland wirkungslos erscheinen. Darüber hinaus scheint der Versuch, durch einen Preis-Deckel gegen russisches Öl den Preis für die Sorte Urals zu senken, gescheitert zu sein. Tatsächlich liegt der Preis für ein Barrel bereits weit über dem festgelegten von 60 Dollar.

Es wird deutlich, dass das Versprechen von Ursula von der Leyen, das Embargo werde Russlands "Fähigkeit, Krieg in der Ukraine zu führen, einschränken", wohl eher Wunschdenken war. Es bleibt abzuwarten, ob die EU in der Lage sein wird, ihre Sanktionspolitik effektiver zu gestalten und damit tatsächlich politischen Druck auf Russland auszuüben.