Bundeskanzler Merz zeigt Stärke: Klare Kante gegen Russland und enge Abstimmung mit Trump

In seiner ersten großen außenpolitischen Bewährungsprobe zeigt der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bemerkenswerte Führungsstärke. Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel machte er unmissverständlich klar, dass Deutschland unter seiner Führung eine härtere Gangart gegenüber Russland einschlagen wird. Mit deutlichen Worten drohte er dem Kreml weitere Sanktionen an, sollte dieser sich weiterhin Friedensverhandlungen verweigern.

Enge transatlantische Abstimmung mit den USA

Besonders bemerkenswert ist die enge Abstimmung mit US-Präsident Donald Trump, mit dem Merz bereits am Donnerstag ein ausführliches Telefonat führte. Anders als seine Vorgänger setzt der neue Kanzler offenbar auf eine Wiederbelebung der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Merz unterstützt ausdrücklich Trumps Initiative für eine 30-tägige Waffenruhe in der Ukraine - ein Plan, der in Moskau bisher auf taube Ohren stößt.

Putin provoziert mit halbherziger Waffenruhe

Wie wenig ernst es der russischen Führung mit echten Friedensbemühungen ist, zeigt ihre jüngste Aktion: Putins einseitig verkündete dreitägige Waffenruhe anlässlich der Weltkriegsgedenkfeiern wirkt wie blanker Hohn. Während die Ukraine eine substanzielle 30-tägige Feuerpause fordert, begnügt sich Moskau mit einer symbolischen Geste. Dass selbst diese kurze Waffenruhe bereits mehrfach gebrochen wurde, überrascht dabei kaum noch.

Geschlossene europäische Front gegen Moskau

Bei seinem Besuch in Brüssel demonstrierte Merz auch die neue deutsche Position innerhalb der EU. In Gesprächen mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, EU-Ratspräsident Costa und weiteren hochrangigen Vertretern der europäischen Institutionen wurde die geschlossene Haltung des Westens deutlich. "Der Ball liegt jetzt in Moskau, nirgendwo anders", betonte Merz mit einer Deutlichkeit, die man von deutschen Regierungschefs lange nicht mehr gehört hat.

Klare Kante statt Beschwichtigungspolitik

Mit seinem forschen Auftreten markiert Merz einen deutlichen Kurswechsel in der deutschen Außenpolitik. Statt endloser Vermittlungsversuche und zweifelhafter Kompromisse setzt der neue Kanzler auf eine Politik der klaren Kante. Die Botschaft an Putin ist eindeutig: Entweder Russland lenkt ein und stimmt ernsthaften Friedensverhandlungen zu, oder es muss mit noch härteren wirtschaftlichen Konsequenzen rechnen.

Diese neue Härte in der deutschen Außenpolitik war längst überfällig. Zu lange hatte Deutschland mit seiner Beschwichtigungspolitik gegenüber Russland nicht nur sich selbst, sondern auch seine europäischen Partner geschwächt. Unter Kanzler Merz scheinen diese Zeiten nun endgültig vorbei zu sein.