Brüssels Milliarden-Moloch: EU plant gigantische Propagandamaschine unter dem Deckmantel der Demokratie

Die Europäische Union scheint entschlossen, ihre Bürger endgültig für unmündig zu erklären. Unter dem wohlklingenden Namen "European Democracy Shield" plant Brüssel ein milliardenschweres Programm zur Meinungslenkung, das selbst die berüchtigten Machenschaften der US-Behörde USAID in den Schatten stellen könnte. Während deutsche Familien unter explodierenden Energiepreisen ächzen und Rentner sich fragen, wie sie über die Runden kommen sollen, bereitet die EU-Kommission die nächste Verschwendungsorgie vor – diesmal zur systematischen Kontrolle dessen, was wir denken und sagen dürfen.

USAID als Blaupause für Brüsseler Machtfantasien

Der Wegfall der amerikanischen USAID-Finanzierung dient Brüssel nun als willkommener Vorwand für den Aufbau einer eigenen Propagandamaschinerie. Jahrzehntelang hatte USAID unter dem Deckmantel der Entwicklungshilfe weltweit Regimewechsel orchestriert und linksextreme NGOs finanziert. Von Osteuropa über Südamerika bis zum Nahen Osten – überall, wo Washington seine geopolitischen Interessen durchsetzen wollte, flossen USAID-Gelder an handverlesene "Zivilgesellschaften" und willfährige Journalisten.

Nun wittert die EU ihre Chance, in diese lukrative Lücke zu stoßen. Der Abgeordnete Petr Bystron von der ESN-Fraktion warnte eindringlich vor den Konsequenzen: Die geplanten Milliarden würden ohne echte demokratische Kontrolle in eine neue Zensur- und Propagandainfrastruktur fließen. Ein Schelm, wer dabei an George Orwells "Wahrheitsministerium" denkt.

Die perfide Strategie der Meinungskontrolle

Besonders perfide erscheint die Strategie, mit der diese neue Zensurmaschinerie etabliert werden soll. Unter dem Vorwand des "Schutzes der Demokratie" sollen regierungstreue Medien, selbsternannte Faktenchecker und politisch genehme NGOs mit gigantischen Summen gepäppelt werden. Kritische Stimmen hingegen würden weiter systematisch ausgegrenzt, demonetarisiert oder gleich ganz zum Schweigen gebracht.

Was sich hier abzeichnet, ist nichts weniger als die Installation einer gelenkten Informationsordnung nach dem Vorbild autoritärer Regime. Die EU maßt sich an, zur obersten Wahrheitsinstanz zu werden – ein Anspruch, der mit den Grundprinzipien einer freien Gesellschaft unvereinbar ist. Bystron brachte es treffend auf den Punkt: Wäre es der EU ernst mit der Meinungsfreiheit, müsste sie gerade auch unbequeme oder ausländische Sender tolerieren, statt Milliarden in eine Gesinnungspolizei zu investieren.

Der Preis der Propaganda: Bürger zahlen doppelt

Während Brüssel seine Propagandapläne schmiedet, leiden die Bürger unter den Folgen einer verfehlten Politik. Die Rekordinflation frisst die Ersparnisse auf, soziale Verwerfungen nehmen zu, und die Abgabenlast erreicht historische Höchststände. Junge Familien können sich kaum noch Wohneigentum leisten, während Rentner um ihre Altersvorsorge bangen müssen. In dieser Situation Milliarden für ideologische Meinungslenkung bereitzustellen, gleicht einem Schlag ins Gesicht all jener, die täglich hart für ihr Geld arbeiten.

Die bittere Ironie dabei: Dieselben Bürger, deren Meinungsfreiheit angeblich geschützt werden soll, werden zur Kasse gebeten, um ihre eigene Bevormundung zu finanzieren. Sie werden behandelt wie Melkkühe, deren einzige Aufgabe darin besteht, die immer absurderen Projekte der Brüsseler Eurokraten zu finanzieren.

Der schleichende Tod des freien Diskurses

Was sich unter dem Banner der "Faktenprüfung" etabliert, ist in Wahrheit eine neue Orthodoxie, die keinen Widerspruch duldet. Die EU folgt nicht mehr dem Ideal des freien Diskurses, in dem unterschiedliche Meinungen aufeinanderprallen und sich die beste Idee durchsetzt. Stattdessen installiert sie ein System, in dem von oben herab festgelegt wird, was als "richtig" und was als "falsch" zu gelten hat.

Diese Entwicklung sollte jeden mündigen Bürger alarmieren. Demokratie lebt vom Wettstreit der Ideen, von der Möglichkeit, etablierte Wahrheiten zu hinterfragen und neue Wege zu diskutieren. Ein System hingegen, das bestimmte Meinungen privilegiert und andere unterdrückt, hat mit Demokratie nichts mehr gemein – es ist der Weg in einen sanften Totalitarismus, der sich hinter wohlklingenden Phrasen versteckt.

Die geplante EU-Propagandamaschine ist ein weiterer Baustein in einem besorgniserregenden Gesamtbild. Schritt für Schritt wird die Meinungsfreiheit ausgehöhlt, werden kritische Stimmen mundtot gemacht und unliebsame Wahrheiten unterdrückt. Es liegt an uns Bürgern, diesem Treiben Einhalt zu gebieten – bevor es zu spät ist.