Brüsseler Größenwahn: EU-Kommissar träumt von 100.000-Mann-Armee

Die Europäische Union scheint keine Grenzen mehr zu kennen, wenn es um die Ausweitung ihrer Machtbefugnisse geht. Der neue EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius, ein litauischer Politiker mit offenkundig expansiven Ambitionen, hat nun die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Gründung einer gemeinsamen europäischen Armee zu prüfen. Eine stehende Streitmacht mit 100.000 Soldaten schwebt dem Kommissar vor – ein Vorschlag, der in seiner Dreistigkeit kaum zu überbieten ist.

Die fadenscheinige Begründung: Amerika könnte ja gehen

Als Rechtfertigung für diesen beispiellosen Vorstoß führt Kubilius die Befürchtung an, die USA könnten ihre militärische Präsenz in Europa künftig verringern. Derzeit sind rund 100.000 amerikanische Soldaten auf dem Kontinent stationiert und bilden das Rückgrat der europäischen Verteidigung. Washington dränge die europäischen Verbündeten seit längerem, mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit zu übernehmen. Soweit, so bekannt.

Doch statt die nationalen Armeen zu stärken und die einzelnen Mitgliedstaaten in die Pflicht zu nehmen, greift Brüssel nach der nächsten Kompetenz. Die Frage drängt sich auf: Geht es hier wirklich um Verteidigung – oder vielmehr um einen weiteren Schritt zur Aushöhlung nationalstaatlicher Souveränität?

Trump als willkommener Sündenbock

Besonders pikant erscheint der Verweis des EU-Kommissars auf US-Präsident Donald Trump. Dessen jüngste Äußerungen über Grönland hätten in Europa für Unruhe gesorgt, so Kubilius. Man reibt sich verwundert die Augen: Ausgerechnet Trump, der die europäischen NATO-Partner jahrelang zu höheren Verteidigungsausgaben gedrängt hat, soll nun als Begründung für eine EU-Armee herhalten? Die Ironie könnte kaum größer sein.

Die Wahrheit ist unbequemer: Die EU-Kommission nutzt jede sich bietende Gelegenheit, um ihre Machtbasis auszubauen. Ob Klimapolitik, Migrationsfragen oder nun Verteidigung – der Brüsseler Apparat kennt nur eine Richtung: mehr Zentralisierung, mehr Kontrolle, mehr Einfluss.

Eine Armee ohne Legitimation

Die fundamentale Frage, die Kubilius geflissentlich übergeht, lautet: Auf welcher rechtlichen Grundlage soll eine solche EU-Armee überhaupt operieren? Die Europäische Union ist kein Staat. Sie verfügt über keine demokratisch legitimierte Regierung im klassischen Sinne. Die Kommissare werden nicht vom Volk gewählt, sondern in Hinterzimmern ausgekungelt.

Wem würden diese 100.000 Soldaten eigentlich gehorchen? Dem EU-Parlament, das sich in endlosen Debatten über Gendersprache und Klimaziele verliert? Der Kommissionspräsidentin von der Leyen, deren Amtsführung bereits bei der Impfstoffbeschaffung mehr Fragen aufwarf als beantwortete? Die Vorstellung ist geradezu grotesk.

Die Reaktionen sprechen Bände

Bezeichnend ist die Reaktion der europäischen Öffentlichkeit auf diesen Vorstoß. In den Kommentarspalten der Medien hagelt es Kritik. Von "Stümpern und Träumern" ist die Rede, von einer "nicht reformierbaren, nicht reparierbaren" EU. Ein Leser bringt es auf den Punkt: Die EU-Kommission habe sich geoutet – die Figuren, die dort das Sagen hätten, wollten für die Menschen in Europa nichts Gutes.

Wen vertreten diese EU-Kommissare eigentlich? Da kommt nie etwas, was Frieden und Wohlstand für die Mitgliedsstaaten befördert.

Diese Frage trifft den Kern des Problems. Die Brüsseler Technokraten haben sich längst von den Interessen der europäischen Bürger entkoppelt. Sie agieren in einer Parallelwelt aus Verordnungen, Richtlinien und Machtfantasien.

Die wahre Bedrohung liegt nicht im Osten

Während die EU-Kommission von einer europäischen Armee fabuliert, bleiben die wirklichen Probleme ungelöst. Die unkontrollierte Migration belastet die Sozialsysteme und gefährdet die innere Sicherheit. Die Energiepreise treiben Unternehmen in den Ruin. Die Inflation frisst die Ersparnisse der Bürger auf.

Doch statt sich diesen drängenden Herausforderungen zu stellen, lenkt Brüssel mit militärischen Großprojekten ab. Man könnte fast meinen, die EU-Armee sei weniger gegen äußere Feinde gedacht als vielmehr zur Disziplinierung unbotmäßiger Mitgliedstaaten. Ungarn und Polen lassen grüßen.

Ein Projekt zum Scheitern verurteilt

Die praktischen Hürden für eine EU-Armee sind gewaltig. 27 Mitgliedstaaten müssten sich auf eine gemeinsame Sicherheitspolitik einigen – einstimmig, wie es die Verträge vorsehen. Allein die Vorstellung, dass Länder wie Ungarn, Polen, Frankreich und Deutschland an einem Strang ziehen könnten, grenzt an Utopie. Wer soll diese Truppe befehligen? Wer finanzieren? Wer ausrüsten?

Die Bundeswehr kann nicht einmal ihre eigenen Soldaten vernünftig ausstatten. Frankreich ist mit seinen Streitkräften in Afrika gebunden. Und die kleineren EU-Staaten verfügen bestenfalls über symbolische Militärkapazitäten. Eine schlagkräftige EU-Armee aus diesem Flickenteppich zu formen, erscheint als Hirngespinst.

Fazit: Brüssel überdreht – wieder einmal

Der Vorstoß des EU-Verteidigungskommissars reiht sich nahtlos ein in die Geschichte Brüsseler Selbstüberschätzung. Die EU-Kommission hat offenbar jedes Maß verloren. Statt die Souveränität der Mitgliedstaaten zu respektieren und sich auf ihre eigentlichen Aufgaben zu konzentrieren, greift sie nach immer mehr Macht.

Die Bürger Europas sollten wachsam sein. Was als Verteidigungsprojekt verkauft wird, könnte sich als weiterer Baustein eines zentralistischen Superstaates entpuppen – eines Gebildes, das niemand gewählt hat und das niemand kontrolliert. Die Zeit ist reif für eine grundlegende Reform der europäischen Institutionen. Oder, wie es ein Kommentator treffend formulierte: Die EU ist nicht reformierbar, nicht reparierbar – und in ihrer jetzigen Form unrettbar.