Britisches Zensurgesetz greift nach Amerika: Farage warnt vor globalem Angriff auf die Meinungsfreiheit

Was sich derzeit zwischen London und Washington abspielt, könnte man als digitalen Imperialismus bezeichnen. Der britische Politiker Nigel Farage hat vor dem US-Kongress Alarm geschlagen und dabei schonungslos offengelegt, wie das Vereinigte Königreich versucht, seine drakonischen Zensurgesetze über den Atlantik zu exportieren. Das britische Online Safety Act (OSA) von 2023 entpuppt sich dabei als trojanisches Pferd, das nicht nur die Meinungsfreiheit in Großbritannien erdrosselt, sondern auch die amerikanischen Grundrechte attackiert.

Ofcom als digitaler Inquisitor

Die britische Kommunikationsbehörde Ofcom gebärdet sich wie ein moderner Großinquisitor, der mit mittelalterlicher Härte gegen US-Technologieunternehmen vorgeht. Haftstrafen von bis zu zwei Jahren und astronomische Geldstrafen in Höhe von zehn Prozent des weltweiten Umsatzes sollen amerikanische Plattformen in die Knie zwingen. Diese Drohkulisse erinnert fatal an die Methoden autoritärer Regime, die ihre Bürger mundtot machen wollen.

Besonders perfide sei die Reichweite des Gesetzes, wie Farage vor dem Justizausschuss des Repräsentantenhauses darlegte. Jede Plattform mit auch nur den vagesten "Verbindungen zum Vereinigten Königreich" könne ins Visier der britischen Zensoren geraten. Der britische Reformpolitiker brachte die Absurdität auf den Punkt: Es sei, als müssten US-Bürger britischem Recht folgen, nur weil sie einen Anruf aus London erhalten.

Der Angriff auf die Verschlüsselung

Doch die Tentakel des britischen Zensurgesetzes reichen noch tiefer. Die End-to-End-Verschlüsselung, ein Grundpfeiler digitaler Privatsphäre und Sicherheit, steht im Fadenkreuz der britischen Behörden. Sollten sich US-Unternehmen diesem Diktat beugen, würde dies nicht nur die Privatsphäre von Millionen Nutzern gefährden, sondern auch die technologische Innovationskraft der amerikanischen Tech-Industrie nachhaltig schwächen.

Es ist ein Frontalangriff auf die Werte des Ersten Verfassungszusatzes, der in den USA die Redefreiheit garantiert. Während in Europa die Meinungsfreiheit zunehmend unter die Räder kommt – man denke nur an die zahllosen "Hassrede"-Gesetze und die ausufernde Cancel Culture – versucht Großbritannien nun, diese toxische Mischung aus Zensur und Kontrolle zu exportieren.

Ein globaler Dominoeffekt droht

Farages Warnung vor einem "globalen Dominoeffekt der Zensur" sollte jeden freiheitsliebenden Menschen aufhorchen lassen. Wenn die USA, die letzte Bastion der Meinungsfreiheit im Westen, vor dem britischen Zensurimperialismus einknicken, könnte dies eine Kettenreaktion auslösen. Andere Länder könnten dem britischen Beispiel folgen und ihre eigenen repressiven Gesetze auf internationale Plattformen ausdehnen.

Die Ironie dabei ist kaum zu übersehen: Ausgerechnet das Land, das einst die Magna Carta hervorbrachte und als Wiege der parlamentarischen Demokratie gilt, mutiert zum Vorreiter digitaler Unterdrückung. Während die britische Regierung vorgibt, ihre Bürger vor "schädlichen Inhalten" schützen zu wollen, errichtet sie in Wahrheit ein Überwachungs- und Zensurimperium, das George Orwell vor Neid erblassen ließe.

Amerika muss standhaft bleiben

Farages Appell an den US-Kongress könnte deutlicher nicht sein: Amerika muss seine Souveränität verteidigen und darf sich nicht von ausländischen Mächten vorschreiben lassen, welche Inhalte auf amerikanischen Plattformen erlaubt sind. Es geht hier um nichts Geringeres als die Zukunft der freien Rede im digitalen Zeitalter.

Die Tatsache, dass ein britischer Politiker die Amerikaner vor der eigenen Regierung warnen muss, spricht Bände über den Zustand der Meinungsfreiheit in Europa. Während hierzulande die politische Elite immer neue Wege findet, unliebsame Meinungen zu unterdrücken – sei es durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder die geplante EU-weite Zensurinfrastruktur – bleibt Amerika der letzte Hoffnungsschimmer für all jene, die noch an den Wert freier Rede glauben.

Es bleibt zu hoffen, dass der US-Kongress Farages Warnung ernst nimmt und entschieden gegen diese digitale Kolonisierung vorgeht. Denn wenn Amerika fällt, fällt mit ihm die letzte Bastion der Meinungsfreiheit im Westen.