Ukraine soll noch diesen Sommer F-16-Kampfjets erhalten

Nach monatelangen Verzögerungen haben die NATO-Partner endlich mit der Lieferung von F-16-Kampfjets an die Ukraine begonnen. Die USA, die Niederlande und Dänemark kündigten am Rande des NATO-Gipfels in Washington an, dass die Lieferung der Jets bereits im Gange sei. „Während wir hier miteinander sprechen, läuft die Verlegung von F-16-Flugzeugen“, erklärte US-Außenminister Antony Blinken.

Hintergrund der Lieferung

Eine Koalition um die Niederlande und Dänemark hatte Kiew die Kampfjets bereits im vergangenen Jahr in Aussicht gestellt, jedoch verzögerte sich die Lieferung immer weiter. Wie viele Maschinen nun unterwegs sind, wurde von Blinken nicht spezifiziert. Die neue niederländische Regierung hatte Kiew am Wochenende eine „unverzügliche“ Lieferung versprochen.

Selenskyjs Forderungen und Vergleiche

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte die westlichen Verbündeten am Rande des Gipfels um eine hohe Stückzahl an Kampfjets gebeten. Bei einer Rede in der Ronald-Reagan-Stiftung in Washington äußerte er die Hoffnung, dass die Ukraine noch in diesem Sommer die ersten F-16-Maschinen erhalten werde. Dabei betonte er, dass sein Land mindestens 128 Kampfflugzeuge benötige, während Russland täglich bis zu 300 Flugzeuge für Angriffe auf die Ukraine einsetzen könne.

„Wissen Sie, wir warten immer. So wie meine Mutter früher nach der Schule auf mich gewartet hat, und ich immer einen Grund fand, später zu kommen. Das ist dasselbe, nur viel ernster“, sagte Selenskyj laut ukrainischen Medienberichten.

Ziele der F-16-Lieferung

Die F-16-Kampfjets sollen vor allem die ungehinderten Bombenabwürfe russischer Flugzeuge verhindern. Beim G-7-Gipfel in Japan im Mai 2023 hatten die USA den Weg dafür freigemacht, dass andere Länder Jets dieses Typs an die Ukraine liefern können. Dänemark und die Niederlande erklärten sich daraufhin bereit. Die Ausbildung ukrainischer Piloten und Bodenmannschaften für diesen Flugzeugtyp läuft bereits seit Monaten.

NATO und die Ukraine: Ein „unumkehrbarer Weg“

Die NATO-Länder haben sich in Washington auch auf eine stärkere Formulierung zu einem möglichen NATO-Beitritt der Ukraine geeinigt. Nach Diplomatenangaben sehen die Verbündeten die Ukraine nun auf einem „unumkehrbaren Weg zur vollständigen Euro-Atlantischen Integration, einschließlich der NATO-Mitgliedschaft“. Der finnische Präsident Alexander Stubb begrüßte die Einigung auf den neuen Text, für den vor allem die osteuropäischen Bündnispartner geworben hatten.

Eine von der Ukraine erhoffte Beitrittseinladung wird es jedoch auch in Washington nicht geben. Als Hauptgrund gilt die Furcht der USA und Deutschlands vor einer direkten Konfrontation mit Russland. Die Verbündeten bekräftigen jedoch, dass sie eine Beitrittseinladung an Kiew aussprechen wollen, „wenn die Verbündeten sich einig und die Voraussetzungen erfüllt sind“. Diese Formel war bereits beim NATO-Gipfel in Vilnius im vergangenen Jahr beschlossen worden.

Fazit

Die geplanten Gipfelbeschlüsse zugunsten von Kiew sollen laut dem neuen Text „eine Brücke zur Mitgliedschaft der Ukraine“ darstellen. Diese Formulierung hatten die USA vorgeschlagen. Deutschland, das zu Beginn der Debatte im Frühjahr noch gegen die Veränderung der Zusage von Vilnius war, stimmte schließlich zu.

Die Lieferung der F-16-Kampfjets markiert einen wichtigen Schritt in der Unterstützung der Ukraine durch die westlichen Verbündeten. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese militärische Unterstützung auf den Verlauf des Konflikts und die geopolitischen Spannungen auswirken wird.