Großdemo in Berlin: Forderung nach Rücktritt der Bundesregierung und Gründung einer neuen Partei

Am Tag der Deutschen Einheit, dem 3. Oktober, planen verschiedene Initiativen und Parteien eine Großdemonstration in Berlin. Ihr Ziel: Sie fordern den Rücktritt der Bundesregierung. Diese Gruppen repräsentieren ein breites politisches Spektrum und sehen sich selbst als Vertreter der bürgerlichen Mitte.

Von Magdeburg nach Berlin

Bereits am 16. September fand unter dem Motto „Deutschland steht auf“ in Magdeburg eine Großdemo statt. Ein politisch breites Bündnis aus mindestens 14 Initiativen und Parteien forderte den Rücktritt der Bundesregierung. Nun soll am 3. Oktober in Berlin im Lustgarten vor dem Berliner Dom erneut demonstriert werden. Die Forderungen sind klar: Geschlossener Rücktritt und sofortige Neuwahlen, Einführung des Verbindlichen Volksentscheides bei wichtigen Themen und Politikerhaftung. In Magdeburg forderte man zudem Deutschlands Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Einführung einer verfassungsrechtlichen Garantie zur Erhaltung des Bargelds sowie ein Vetorecht des Bürgers auf dem Abstimmungsweg gegen geplante Gesetze.

Die #NeuePartei der Mitte

Interessant ist in diesem Kontext auch die Ankündigung von Dr. Markus Krall, Volkswirt und Buchautor. Er kündigte am 26. September auf X an, eine neue Partei gründen zu wollen. „Wir werden die #NeuePartei der Mitte gründen und wir werden antreten. Wir wollen und wir werden Deutschland verändern“, so Krall. Er sieht das größte Mobilisierungspotenzial bei den Nichtwählern, den Menschen, die den Gang zur Wahlurne mangels passendem Angebot verweigern. Diese Leute verortet Krall politisch in der aktuell verwaisten Mitte der Mitte.

Bewegung in eine Partei umwandeln

Eine ähnliche Idee verfolgt auch Dr. Wolfgang Kochanek. Er kündigte auf der „Deutschland steht auf“-Demo in Magdeburg an, eine Bewegung in eine Partei umzuwandeln. „Wir müssen aufpassen, dass die kleinen Könige und die kleinen Prinzessinnen nicht das Ganze dominieren.“, so Kochanek. Er sieht die Notwendigkeit eines Teams von 20 „honorigen Leuten“, die in der Bewegung von allen akzeptiert werden und das Ganze in einem Verein strukturieren. Wenn alles fertig vorbereitet sei, würden diese 20 Menschen zurücktreten und das tatsächliche Politikerteam trete in Erscheinung. Der Verein würde dann in eine Partei mit Millionen stimmberechtigten Mitgliedern umgewandelt.

Es bleibt abzuwarten, ob diese neuen politischen Bewegungen tatsächlich die erhoffte Wende in der deutschen Politik herbeiführen können. Eines ist jedoch sicher: Die Unzufriedenheit mit der aktuellen Bundesregierung wächst und die Forderungen nach Veränderungen werden immer lauter.