Die Enttäuschung der Baerbock: Russland-Sanktionen ohne Auswirkung

Die Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich enttäuscht über die Wirkung der Sanktionen gegen Russland geäußert. Trotz der wirtschaftlichen Strafmaßnahmen, die die westlichen Verbündeten nach dem Angriff auf die Ukraine verhängt hatten, wächst die russische Wirtschaft weiterhin. Im Gegensatz dazu rutschte die deutsche Wirtschaft zu Jahresbeginn in eine Rezession.

Russlands Wirtschaft trotzt den Sanktionen

Die Sanktionen des Westens sollten eigentlich Russlands Handel mit Öl stark einschränken, wenn nicht sogar ganz unterbinden. Doch Russland hat Wege gefunden, das Embargo zu umgehen. Trotz der Sanktionen wächst die russische Wirtschaft, während die deutsche Wirtschaft in eine Rezession gerutscht ist. "Eigentlich hätten wirtschaftliche Sanktionen wirtschaftliche Auswirkungen", so Baerbock. "Das ist aber nicht so."

Die Logik der Demokratie greift nicht in Autokratien

Die Grünen-Politikerin führte in einem Interview mit dem Journalisten Stephan Lamby aus, dass die Logiken von Demokratien nicht in Autokratien greifen. Mit rationalen Entscheidungen und Maßnahmen, die man zwischen zivilisierten Regierungen trifft, sei dieser Krieg nicht zu beenden. Es scheint, als ob die deutsche Regierung die Komplexität und Unberechenbarkeit autokratischer Regime unterschätzt hat.

Rezession in Deutschland, Wachstum in Russland

Während die deutsche Wirtschaft zu Jahresbeginn in eine Rezession gerutscht ist, wächst die russische Wirtschaft. Westliche Ökonomen betonen, dass Russland das Wachstum vor allem seiner Kriegswirtschaft und der massiv hochgefahrenen Produktion von Waffen und Munition zu verdanken habe. Nachhaltiges Wachstum sei das nicht.

Der schwächelnde Rubel

Der Rubel schwächelt seit Monaten und befindet sich auf dem tiefsten Stand seit dem Frühjahr 2022 - auch wegen der westlichen Sanktionen. Für viele Russen bedeutet das: Sparen. Trotz der schwachen Währung scheint Russland jedoch in der Lage zu sein, die Sanktionen zu umgehen und seine Wirtschaft am Laufen zu halten.

Was Baerbock bereut

Baerbock äußerte sich auch kritisch über die anfängliche Zurückhaltung der Bundesregierung, was Reisen nach Kiew angeht. Auf die Frage, ob sie irgendetwas in ihrer Amtszeit bereue, antwortete sie: "Vielleicht hätten wir frühzeitig mit mehreren Leuten in die Ukraine fahren sollen, als Teil dieser Regierung." Baerbock war am 10. Mai 2022 - zweieinhalb Monate nach dem russischen Einmarsch - als erstes Regierungsmitglied ins Kriegsgebiet gereist.

Fazit

Die Politik der Bundesregierung, insbesondere der Grünen, zeigt erneut ihre Unfähigkeit, effektive Maßnahmen gegen autokratische Regime zu ergreifen. Trotz der Sanktionen wächst die russische Wirtschaft, während die deutsche in eine Rezession rutscht. Es ist an der Zeit, dass die deutsche Politik ihre Strategie überdenkt und effektivere Maßnahmen ergreift, um die Interessen des deutschen Volkes zu schützen.