Magazin News Die Ampelregierung: Ein kabarettreifes Trauerspiel
Die aktuelle Ampelkoalition scheint sich immer tiefer in den Dschungel ihrer eigenen Vorschriften und Regelungen zu verrennen. Man könnte fast geneigt sein, sich zurückzulehnen und lächelnd zuzuschauen, wären die Folgen nicht so verheerend. Nur wer bereit ist, sich der linken Meinungs- und Medienmacht entgegenzustellen, kann das Land zum Besseren verändern. Und trotz der Wut des woken Deutschland und dem Abgreifen unserer Recherchen ohne Namensnennung von großen Verlagen, wächst Tichys Einblick. Warum? Weil wir schreiben, was nicht gerne gelesen wird, weil wir senden, was gesagt werden muss. Das alles ist möglich, weil Sie unsere Arbeit unterstützen. Dafür bedanken wir uns.
Diese Woche hat die Ampel das „Energiesparpaket“ vorgestellt. Für besonders energieintensive Konzerne wird der Strompreis abgesenkt, um sie davon abzuhalten, Deutschland zu verlassen oder ihre Arbeit vor Ort einzustellen. Doch gleichzeitig wird zum 1. Januar die CO2-Steuer um 33 Prozent erhöht und eine weitere Preissteigerung ausgelöst. Dies wirkt sich direkt auf den Strompreis aus – es verteuert also, was gleichzeitig verbilligt werden soll. Und jedes neue Windrad, das mit Subventionen gebaut wird, verteuert seinerseits den Strompreis, weil es Vorfahrt vor dem billigeren Kohlestrom hat. Teuer verdrängt billig, das ist Habecks Gesetz der Ökonomie. So wird der Strom teurer gemacht, um ihn dann wieder billiger zu machen, ehe er wieder verteuert wird. Es wäre kabarettreif, würde es nicht so viel Wohlstand und Wohlergehen kosten.
Nehmen wir das Beispiel „Gleichstellungsgesetz“, ein toller Name, der uns zukünftig das Recht einräumt, jederzeit beim Standesamt und ohne weitere Begründung unser Geschlecht zu ändern. 73 Seiten umfasst der SBGG-Entwurf laut Kabinettsbeschluss vom 23. August 2023. Es sind dies zwar nur insgesamt 15 Paragraphen, vermutlich also 1 Paragraph für je einen Transsexuellen, der davon Gebrauch machen will, denn viele Gemeinte gibt es bekanntlich gar nicht. Wobei ich mich täuschen mag angesichts der Geschlechtsumwandlungspropaganda, die derzeit schon in Kitas betrieben wird. Diese 15 Paragraphen machen im Entwurf nur sechseinhalb Seiten aus. Hinzu kommt die Darstellung der Auswirkungen auf andere Gesetze, als da sind: Passgesetz, Bundesmeldegesetz, Personenstandsgesetz, Personenstandsverordnung, Rechtspflegegesetz, Bundeszentralregistergesetz, Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, Gerichts- und Notarkostengesetz, Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz, Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch.
Oder nehmen wir die Kindergrundsicherung der Familienministerin Paus. Hier sollen die verschiedenen Leistungen gebündelt, vereinfacht und vereinheitlicht, Bürokratie abgebaut werden. Allerdings werden dafür erst einmal 5.000 Beamte gebraucht. 5.000. Nur fürs Kindergeld. So geht Entbürokratisierung, wenn die Bundesregierung damit Ernst macht.
Die grüne Transformation von Robert Habeck schafft keine Arbeitsplätze, sondern vernichtet sie und die Umwelt gleich mit. Jeder Versuch der Entbürokratisierung vervielfacht die Bürokratie. „Bei Robert Habeck würde es Sinn machen, wenn er daheim bleibt und Bürgergeld bezieht. Der richtet mehr Schaden an, wenn er in die Arbeit geht,“ sagt die Kabarettistin Monika Gruber.
Es sind die elementaren Prinzipien der Marktwirtschaft, gegen die die rotgrünen Sozialisten mit Unterstützung der einst liberalen FDP verstoßen, und ihre Fehler versuchen, durch noch schlimmere Fehler auszubügeln. Wenn die Ampel-Sozialisten so weitermachen, sieht es im Land bald so trostlos, öd und karg aus wie in ihren versteinerten Herzen. Hört einfach auf zu regieren. Ihr könnt es nicht. Eure Ampel ist kein Kabarett. Sie ist ein Trauerspiel.
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